Ablehnung

Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine

Die Stadt sollte auf das "freiLand", dessen Bedarf nie ermittelt wurde, verzichten und somit verantwortungsvoll und sparsam handeln... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Extra-Bezuschussung des TF (Mietausfall etwa 30.000€) wäre gegenüber anderen Einrichtungen nicht vertretbar.» mehr

Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis

Flächen die stetig mit Graffitis beschmiert werden, sollten Künstlern, welche ein sinnvolles Verschönerungskonzept für diese Fläche einreichen, zur Verfügung gestellt werden. Bürger... Kurzer Ausblick: In der Landeshauptstadt Potsdam werden weiterhin mehrere legale Graffiti-Flächen für junge Künstlerinnen und Künstler zur Verfügung stehen, um unter anderem das Stadtbild zu verschönern und illegalen Graffiti-Schmierereien entgegen zu wirken. Im Jahr 2011 wurde unter anderem das Projekt „208-Meter-Toleranz“ finanziell mit einem Betrag von 4.000 € unterstützt.» mehr

Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr

Wie bereits im Vorjahr fordere ich die Einführung von 6er-Karten im ÖPNV zum Preis von fünf Fahrten. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Finanzausschuss sieht keine dahingehende Einflussmöglichkeit auf das Tarifrecht des VBB.» mehr

Touristenabgabe einführen

Ich finde, Potsdam könnte eine Art "Touristenabgabe" einführen, um zusätzlich Einnahmen zu erhalten. Pro Nacht und Person könnte die Stadt eine Abgabe von 1 Euro erheben. Bei 280.000 Besuchern... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Dieser Vorschlag wurde in 2011 aufgrund nicht vorhandener gesetzlicher Voraussetzungen nicht befürwortet. Auch in der Stadtverordnetenversammlung am 6.11.2013 sind die beiden Beschlussvorlagen zur Einführung einer „Beherbergungs-Steuer“ oder zur „Erhebung einer Tourismusabgabe“ mehrheitlich abgelehnt worden. Somit stehen gegenwärtig beide Möglichkeiten nicht für zusätzliche Erträge zur Verfügung. Ob es zu einer Fortsetzung der Gespräche über eine freiwillige Tourismusabgabe kommen wird, ist abhängig von einer erneuten Positionierung der beteiligten Interessenverbände.» mehr

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler

Wir sind für die kostenlose Schülerbeförderung innerhalb Potsdams ab der ersten Klasse bis mindestens zur Erreichung des Abiturs. Gleiche Chancen auf Bildung beginnen mit ... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Die Umsetzung ist finanziell nicht darstellbar. Es folgte der Hinweis: Ergebnise des laufenden Versuchsprojekts zur Vergünstigung (ca. 12%) für Schülerjahreskarten abwarten. Bisherige Kostenschätzung dazu 70.000 - 80.000€/Jahr (2011-2013). > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Zum 31.12.2013 endet der vereinbarte dreijährige Modellversuch für das ermäßigte Schülerticket im Tarifbereich Potsdam AB. Im Zuge des auslaufenden Probezeitraums erfolgt die Analyse des Angebotes. In gemeinsamer Abstimmung durch die ViP Verkehrsbetrieb in Potsdam GmbH, die Landeshauptstadt Potsdam und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) werden im Ergebnis der Auswertung Vorschläge zur Fortführung des Angebotes erarbeitet. Diese werden in die Gremien des VBB eingebracht, da sämtliche Änderungswünsche zum Verbundtarif bzw. zu lokalen Bestandteilen, wie dem Potsdamer Schülerticket, der Zustimmung und Genehmigung bedürfen.» mehr

Kitabeiträge reduzieren

Potsdam hat deutschlandweit mit die höchsten Kitagebühren. Es gilt, diese zu reduzieren. > Kurzer Ausblick zur zukünftigen Realisierung: Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung im Haushalt 2011 ist finanziell nicht darstellbar. Die Stadtverordnetenversammlung hat im Mai 2013 die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam beauftragt, die Elternbeitragsordnung so zu überarbeiten, dass keine Beitragspflicht für Familien mit Jahreseinkommen bis zu 12.500 Euro besteht. Ziel ist es, die neue Elternbeitragsordnung zum 01.01.2014 in Kraft treten zu lassen.» mehr

Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf

Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf und ggf. für Eishockey und Eiskunstlauf, die im Sommer als zusätzliche Trainingsstätte für Inlinehockey und Rollkunstlauf genutzt werden kann... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung ist im Haushalt 2011 finanziell nicht darstellbar.» mehr

"Freiland" stoppen und Geld sparen

Die Stadt sollte auf das "freiLand", dessen Bedarf nie ermittelt wurde, verzichten und somit verantwortungsvoll und sparsam handeln. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt und mit Bezug auf die Einschätzung der Verwaltung begründet: Ein Verzicht auf das Modellprojekt "FreiLand" wird nicht befürwortet, da erstens der Prozess in seiner Umsetzung schon zu weit fortgeschritten und zweitens ein Stopp dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Umsetzung des Projekts "FreiLand" widersprechen würde.» mehr

Hundesteuer erhöhen

Ich glaube, dass über eine Möglichkeit nachgedacht werden müsste, Hundehalter für die nicht beseitigte Hinterlassenschaft zur Verantwortung zu ziehen. Ich glaube auch, dass... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Jedoch wurde die Durchführung einer „Hundebestandsaufnahme" für 2011 empfohlen, um den langfristigen Umfang dieser Steuererträge zu ermitteln. > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Von Oktober 2011 bis März 2012 wurde in Potsdam zunächst eine Hunde-Bestandsaufnahme durchgeführt. Damit erhöhte sich die Anzahl der im Stadtgebiet gemeldeten Hunde auf 5.976. Die Mehreinnahmen beliefen sich in 2011/12 auf insgesamt rund 73.000 Euro. Im Jahr 2013 wurde eine Erhöhung der Hundesteuer umgesetzt. Eine entsprechende Satzung beschloss die Stadtverordneten-Versammlung im Mai. In 2013 wird mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 71.000 Euro und in 2014 von 139.000 Euro gerechnet.» mehr