mitwirken - gestalten - verändern

Bürgerhaushalt in Potsdam

Ihre Stimme zählt!

Sie als Potsdamerinnen und Potsdamer sollen die Möglichkeit haben, über den Haushalt der Landeshauptstadt mitzubestimmen. Sie können Vorschläge machen, Anregungen geben, mitdiskutieren. Dies ist nicht über den gesamten Haushalt möglich, sondern nur über die steuerbaren Leistungen. Das sind vorrangig die freiwilligen Aufgaben der Landeshauptstadt Potsdam.

Ziel ist es, aus allen eingereichten Vorschlägen anhand mehrer Abstimmungsrunden die 20 wichtigsten Bürgerideen zu ermitteln. Diese werden dann der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion und Entscheidung übergeben und anschließend über die Umsetzung der beschlossenen Ideen berichtet.

Um die Beteiligung zu ermöglichen, wurde ein Konzept entwickelt, das im Folgenden vorgestellt wird.

Das Beteiligungskonzept des Bürgerhaushaltes in Potsdam
- beschreibt die Formen der Teilnahmemöglichkeiten (Internet, Bürgerversammlungen, Fragebögen),
- informiert über die Mitwirkenden (Bürgerinnen und Bürger, Stadtverordnete und Verwaltung) und
- gibt eine ausführliche Erläuterung des Prozessablaufs (von Vorschlagssammlung bis Rechenschaft).

Die Entscheidung über den Haushalt liegt, nach geltendem Kommunalrecht, vollständig bei der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Eine häufig gestellte Frage lautet diesbezüglich, was vom Projekt Bürgerhaushalt in Potsdam, als indirekte Form der Beteiligung, dann grundsätzlich zu erwarten sei. Eins zeigt die Erfahrung aus den Vorjahren: Was der Bürgerhaushalt vorerst nicht kann, ist eine kurzfristige Umsetzung von allen Anregungen. Das Projekt bietet vielmehr einen Einstieg in eine gemeinsame Gestaltung der Stadt. Es liegt also auch an Ihnen, was vom Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam zu erwarten ist. Nutzen Sie die Möglichkeit, machen Sie mit, bringen Sie sich und Ihre Ideen ein!

Lesen Sie hier mehr zum Konzept und den bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren in Potsdam.