Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" mit kostenloser Nutzung durch Vereine
Vorschlag:
Einschätzung der Landeshauptstadt Potsdam:
Die Kosten des „Treffpunkt Freizeit"-Betriebs belaufen sich derzeit auf 412.000 Euro jährlich, zzgl. Mietkosten in Höhe von 130.000 Euro. Neben dem kommunalen Zuschuss in Höhe von 357.000 Euro (zzgl. Mietkosten) sind für den kostendeckenden Betrieb auch Teilnehmerbeiträge (25.000 Euro) sowie Mieteinnahmen aus Vermietungen (30.000 Euro) zu erwirtschaften. Letztere richten sich zwar nach Nutzer/innen und Nutzungszweck/-art und werden differenziert erhoben. Sie sind grundsätzlich für den Einrichtungserhalt unverzichtbar.Kosten der Umsetzung/Folgekosten:
Mietausfall jährlich ca. 30.000 Euro
Umsetzungszeitraum:
Laufend
Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder ist die Umsetzung bereits vorgesehen?
Ja, der Erhalt des „Treffpunkt Zeit" wird umgesetzt. Jedoch ist die kostenlose Nutzung durch Vereine dabei nicht vorgesehen.
Grundlage der Umsetzung:
DS 10/SVV/0330 (Auswahlverfahren u. -kriterien „Treffpunkt Freizeit")
DS 09/SVV/1112 (Trägerwechsel Kindermusiktheater „Buntspecht")
Verlauf der Vorschlagseinbringung / Rechenschaft:
Während der Vorauswahl (Priorisierungsphase bei den dezentralen Stadtteilversammlungen oder im Internet) erhielt dieser Vorschlag eine ausreichende Punktzahl von den Potsdamerinnen und Potsdamern und wurde in die "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" unter der LVBB-Nr. 16 aufgenommen. Der Vorschlag erhielt von den Potsdamerinnen und Potsdamern bei der abschließenden Votierung insgesamt 550 Punkte und erreichte damit Platz 13. Er wurde unter dieser Nummer in die "Liste der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen und am 3. November 2010 der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion und Entscheidung übergeben. Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Extra-Bezuschussung des TF (Mietausfall etwa 30.000€) wäre gegenüber anderen Einrichtungen nicht vertretbar.