Top 21 - Liste der Bürgerinnen und Bürger

Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport

Ich schlage vor, auf der Fläche zwischen Nutheschnellstraße und Babelsberger Park einen Rasenplatz (Fußball) für den Jugend- und Freizeitsport anzulegen. Zwischen ehemaligem Zirkusplatz... > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur des Landes Brandenburg hat mit Datum vom 22. Juli 2013 den Antrag auf Bauvorbescheid für einen Rasenfußballplatz im Volkspark Babelsberg positiv beschieden. Der Bescheid erlaubt dem Kommunalen Immobilien Service die Errichtung eines Rasenplatzes im südöstlichen Bereich der Vorparkfläche zwischen der Straße am Babelsberger Park und der Nuthestraße. Der Bau soll 250.000 Euro kosten. Aufgrund denkmalrechtlichen Vorgaben des Ministeriums, muss eine aufwendige Überarbeitung der Planung vorgenommen werden. Mit einem Baubeginn des Fußballplatzes ist frühestens im Jahr 2014 zu rechnen.» mehr

Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas

Zur Erfüllung des hohen Bildungsauftrags ist eine Veränderung des Personal-schlüssels unumgänglich. Um den Anspruch „Kinderfreundliche Stadt" gerecht zu werden, reicht es nicht, auf ... > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Die Umsetzung (Einstellung zusätzlicher Fachkräfte) ist Aufgabe der Träger der Kindertageseinrichtungen. Alle Einrichtungen haben den erhöhten Betreuungsschlüssel umgesetzt. Die Landeshauptstadt Potsdam finanzierte dies auf Grundlage des veränderten Kindertagesstättengesetzes im Jahr 2011 mit insgesamt zusätzlich 1.008.789 Euro. Im Jahr 2012 wurden zusätzlich 1.448.676 Euro eingeplant. Die durch den veränderten Betreuungsschlüssel dargestellten Mehraufwendungen konnten innerhalb der Produkte der Kindertagesbetreuung gedeckt werden.» mehr

Kostenloser öffentlicher Nahverkehr für Potsdamer Schülerinnen und Schüler

Wir sind für die kostenlose Schülerbeförderung innerhalb Potsdams ab der ersten Klasse bis mindestens zur Erreichung des Abiturs. Gleiche Chancen auf Bildung beginnen mit ... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Die Umsetzung ist finanziell nicht darstellbar. Es folgte der Hinweis: Ergebnise des laufenden Versuchsprojekts zur Vergünstigung (ca. 12%) für Schülerjahreskarten abwarten. Bisherige Kostenschätzung dazu 70.000 - 80.000€/Jahr (2011-2013). > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Zum 31.12.2013 endet der vereinbarte dreijährige Modellversuch für das ermäßigte Schülerticket im Tarifbereich Potsdam AB. Im Zuge des auslaufenden Probezeitraums erfolgt die Analyse des Angebotes. In gemeinsamer Abstimmung durch die ViP Verkehrsbetrieb in Potsdam GmbH, die Landeshauptstadt Potsdam und den Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) werden im Ergebnis der Auswertung Vorschläge zur Fortführung des Angebotes erarbeitet. Diese werden in die Gremien des VBB eingebracht, da sämtliche Änderungswünsche zum Verbundtarif bzw. zu lokalen Bestandteilen, wie dem Potsdamer Schülerticket, der Zustimmung und Genehmigung bedürfen.» mehr

Ausbau des Radwegesystems zeitnah realisieren

Potsdam ist 20 Jahre nach der Wende von einem funktionierenden, sicheren, markierten, erkennbaren, logischen, beschilderten Radwegesystem Lichtjahre entfernt. Wer immer mal mit dem Rad durch Potsdam fährt und ... > Ausblick zur Realisierung: Im Jahr 2011 fand die laufende Abarbeitung und Fort-schreibung des Radverkehrskonzeptes statt. Dazu gehörten Öffentlichkeitsarbeit (Flyer, Fahrradaktions-Woche) Gutachten und Planungsleistungen, Wegebau, Fahrbahnaufweitung, Bordsteinabsenkung sowie andere bauliche Maßnahmen auf den prioritären Routen sowie Fahrbahn-Markierungen und bauliche Änderungen an Lichtsignalanlagen. Bis 2014 wird mit durchschnittlich 800.000 Euro pro Jahr weiter an der Umsetzung des Radverkehrskonzeptes gearbeitet. Ab 2014 soll das bisher gültige Radverkehrskonzept fortgeschrieben werden, um gezielt an der weiteren Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur zu arbeiten.» mehr

Kitabeiträge reduzieren

Potsdam hat deutschlandweit mit die höchsten Kitagebühren. Es gilt, diese zu reduzieren. > Kurzer Ausblick zur zukünftigen Realisierung: Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Eine Umsetzung im Haushalt 2011 ist finanziell nicht darstellbar. Die Stadtverordnetenversammlung hat im Mai 2013 die Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam beauftragt, die Elternbeitragsordnung so zu überarbeiten, dass keine Beitragspflicht für Familien mit Jahreseinkommen bis zu 12.500 Euro besteht. Ziel ist es, die neue Elternbeitragsordnung zum 01.01.2014 in Kraft treten zu lassen.» mehr

„ARCHIV“ – Weiterbetrieb dauerhaft sichern

Das alternative Kulturhaus in der Leipziger Straße ist weiterhin von Schließung bedroht! Wie die öffentliche Diskussion gezeigt hat, ist das Archiv ein großer und unverzichtbarer Standort... > Grundlage: Stadtverordnetenbeschluss 09/SVV/0868 (Brandschutz Archiv) > Ausblick zur Realisierung: Zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Archiv e.V. wurde im Juni 2013 ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen. Mit Abschluss des Vertrages wurde dem Archiv e.V. eine Zuwendung in Höhe von bis zu 50.000 Euro gewährt, um eine zur Wiedereröffnung benötigte Lüftungsanlage installieren zu können. Die weiteren Zuwendungen stehen unter anderem unter der Bedingung der Vorlage eines Gesamtfinanzierungs- und Maßnahmenkonzeptes bis zum 31. Dezember 2013 zur Realisierung der erforderlichen Brandschutz- und Substanzsicherungsmaßnahmen, die den Standort dauerhaft sichern. Die Landeshauptstadt Potsdam stellt insgesamt 625.000 Euro zur Verfügung. Im Haushaltsergebnis 2010 wurden davon rund 27.000 Euro und in 2011 rund 10.000 Euro bereit gestellt. Für die Jahre ab 2012 stehen insgesamt noch rund 588.000 Euro zur Verfügung.» mehr

Hundesteuer erhöhen

Ich glaube, dass über eine Möglichkeit nachgedacht werden müsste, Hundehalter für die nicht beseitigte Hinterlassenschaft zur Verantwortung zu ziehen. Ich glaube auch, dass... > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Jedoch wurde die Durchführung einer „Hundebestandsaufnahme" für 2011 empfohlen, um den langfristigen Umfang dieser Steuererträge zu ermitteln. > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Von Oktober 2011 bis März 2012 wurde in Potsdam zunächst eine Hunde-Bestandsaufnahme durchgeführt. Damit erhöhte sich die Anzahl der im Stadtgebiet gemeldeten Hunde auf 5.976. Die Mehreinnahmen beliefen sich in 2011/12 auf insgesamt rund 73.000 Euro. Im Jahr 2013 wurde eine Erhöhung der Hundesteuer umgesetzt. Eine entsprechende Satzung beschloss die Stadtverordneten-Versammlung im Mai. In 2013 wird mit Mehreinnahmen in Höhe von rund 71.000 Euro und in 2014 von 139.000 Euro gerechnet.» mehr
  • Westkurve (Foto: F. Daenzer)

Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve

Der Sport- und Spielplatz in der Hans-Sachs-Straße sollte endlich instand gesetzt werden. Das ist ein wichtiger Lebensraum. Es gibt sonst nichts ähnliches im Kiez, und der Park Sanssouci... > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Es laufen noch die Verhandlungen mit der Wohnungsbaugesellschaft über die Dienstbarkeit bezüglich des Leitungs- und Wegerechts. Die Umsetzung ist für 2014/2015 vorgesehen, wenn die Verhandlungen mit der Wohnungsbaugesellschaft über die Dienstbarkeit bezüglich des Wegerechts abgeschlossen sind (voraussichtlich Ende 2013). Der Kostenbedarf beträgt ca. 300.000 Euro.» mehr

Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (Nähe Kirschallee)

Der Zuzug in den Potsdamer Norden wächst ungebremst. Vor allem Familien mit Kindern ziehen in das Wohngebiet. Was jedoch überhaupt nicht wächst oder erweitert wird, ist die freizeitliche... > Prüfung der Berücksichtigung bei der Aufstellung eines Bebauungsplans > Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Gemeinsam mit dem Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung werden im Potsdamer Norden z.Z. sieben Flächen nach bestimmten Kriterien untersucht. Die Einordnung des sich konkret darstellenden Finanzbedarfs in den städtischen Haushalt ist im Zuge der Aktualisierung der Sportentwicklungsplanung vorgesehen. Über das Ergebnis des Bewertungsverfahrens wird zeitnah informiert. Die Berichterstattung wird voraussichtlich im Oktober 2014 erfolgen.» mehr

Einführung von 6er-Karten im öffentlichen Nahverkehr

Wie bereits im Vorjahr fordere ich die Einführung von 6er-Karten im ÖPNV zum Preis von fünf Fahrten. > Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer Sitzung am 6.4.2011 abgelehnt. Folgende Begründung wurde genannt: Finanzausschuss sieht keine dahingehende Einflussmöglichkeit auf das Tarifrecht des VBB.» mehr

Seiten