Ablehnung

Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)

Es wird vorgeschlagen, mit dem Umbau der Breiten Straße zu warten, bis die Garnisonkirche finanziell gesichert ist. ► Ablehnung durch die Stadtverordnetenversammlung, da der Umbau der Breiten Straße bereits stattfindet und unabhängig von der Errichtung der Garnisonkirche betrachtet wird.» mehr

Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)

Es wird vorgeschlagen, die Attraktivität Potsdams zu steigern, in dem regelmäßige autofreie Sonntage eingeführt werden. Als Beispiel soll dafür die Stadt Hannover dienen (Fahrrad-Sternfahrt, Markt der... ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung» mehr

Reduzierung der Fraktionsfinanzierung

Zur Realisierung von Bürgervorschlägen wird eine Reduzierung der Finanzierung der Fraktionen der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung um 25% vorgeschlagen. ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, mit Bezug auf Probleme bei einer Änderung der Finanzierung innerhalb einer Wahlperiode» mehr

Freibad für Potsdams Norden

Freibad für Potsdams Norden ► Ablehnung durch die Stadtverordnetenversammlung, da mit der Entscheidung, ein Bad am Brauhausberg zu bauen, ein Freibad für den Potsdamer Norden nicht mehr realisierbar ist.» mehr

Neugestaltung des öffentlichen Nahverkehr (unentgeltlich, ticketfrei)

Vorgeschlagen wird eine Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Potsdam. Ziel ist die Umsetzung eines kostenlosen, ticketfreien öffentlichen Nahverkehrs...► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung ► Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 13.12.2012 wurde der Oberbürgermeister mit Drucksache 13/SVV/0203 beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die den Denkansatz des "Ticketfreien ÖPNV" für die Landeshauptstadt Potsdam berät. Dabei sollen auch die Aspekte des Bürgerhaushaltsvorschlags thematisiert werden. Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurde in der Stadtverordnetenversammlung in regelmäßigen Abständen berichtet.» mehr

Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft

Vorgeschlagen wird, einen Sachkostenzuschuss der Stadt Potsdam für alle Schulen in freier Trägerschaft einzurichten. ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, da es sich hierbei vorwiegend um eine Landesaufgabe handelt, die die Landeshauptstadt Potsdam nicht freiwillig erbringen kann.» mehr

Krippen- und Kita-Gebühren senken

Vorgeschlagen wird, die Bemessung der Krippen- und Kita-Gebühren nicht nach dem Bruttogehalt und Sondervergütungen (Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld, etc.) zu berechnen. Die Kitagebühren sollten gesenkt oder ein kostenfreier Zugang zur Verfügung gestellt werden. ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, jedoch mit Hinweis zu einem anderen angenommenen Ergänzungsantrag zum Haushalt 2013/14: "... die Elternbeitragsordnung [ist] so zu überarbeiten, dass KEINE Beitragspflicht für Famlien mit einem Jahreseinkommen bis zu 12.500 € mehr besteht". ► Kurzer Ausblick: In der Satzung für die Inanspruchnahme von Kindertagesbetreuungsangeboten (Kita und Tagespflegestellen) der Landeshauptstadt Potsdam (Kita-Satzung) vom 01.01.2016 wurden die Beitragssätze überarbeitet. Die Beitragsdeckelung ab einem Jahreseinkommen von mehr als 77.001 EUR wird mit Wirkung zum 01.09.2015 aufgehoben und auf nunmehr 149.001 EUR festgesetzt. Die Beitragsfreiheitsgrenze wurde erneut, nunmehr von 12.500,99 EUR auf 17.000,99 EUR, angehoben.» mehr