"TOP 20 - Liste" Bürgerhaushalt 2013/14

Neugestaltung des öffentlichen Nahverkehr (unentgeltlich, ticketfrei)

Vorgeschlagen wird eine Neugestaltung des Öffentlichen Nahverkehrs (ÖPNV) in Potsdam. Ziel ist die Umsetzung eines kostenlosen, ticketfreien öffentlichen Nahverkehrs...► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung ► Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 13.12.2012 wurde der Oberbürgermeister mit Drucksache 13/SVV/0203 beauftragt, eine Arbeitsgruppe zu gründen, die den Denkansatz des "Ticketfreien ÖPNV" für die Landeshauptstadt Potsdam berät. Dabei sollen auch die Aspekte des Bürgerhaushaltsvorschlags thematisiert werden. Über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe wurde in der Stadtverordnetenversammlung in regelmäßigen Abständen berichtet.» mehr

Schulweg-Verkehrssicherheit durch unterstützende Maßnahmen

Vorgeschlagen wird die Überprüfung der Verkehrswege um Kindereinrichtungen von Kita, Hort, Schulen und Freizeiteinrichtungen sowie an und auf den Wegen dahin. Generell sollten mehr Einrichtungen geschaffen... ► Annahme der Stadtverordnetenversammlung als Prüfauftrag ► Ergebnis der Prüfung / Kurzer Ausblick zur Realisierung: Die im Schulwegsicherungs-konzept getroffenen Festlegungen erfahren eine Aktualisierung im Rahmen der regelmäßig stattfindenden Verkehrsschauen. Darüber hinaus sind Hinweise seitens der Bürgerschaft und von Schulen eingegangen, die von der Straßenverkehrsbehörde weitergehenden Überprüfungen unterzogen wurden. Zudem wurden in Verantwortung des Stadtjugendringes bzw. des Kinder- und Jugendbüros in enger Zusammenarbeit mit dem Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen durch geeignete Formen (wie Spielplatzkommission, Kiezdetektive etc.) Schulwegsicherheit durch Kinder "gemessen" und für die Jugendhilfe- und Schulweg-sicherungsplanung verwertet (Drewitz, Babelsberg, Innenstadt, West). Derzeit wird das Schulwegsicherungskonzept überarbeitet. Darin enthalten sind bspw. signaltechnische Maßnahmen an der Pappelallee / Georg-Hermann-Allee, die Verlegung des Fußgängerübergangs in der Rudolf-Breitscheid-Straße zwischen der Fontane- und Reuterstraße und eine Querungshilfe in der Alexander-Klein-Straße (Karl-Foerster-Schule / Sportplatz). Eine Aktualisierung des Schulwegsicherungskonzeptes ist für 2017 geplant.» mehr

Herstellung der barrierefreien Innenstadt

Vorgeschlagen wird eine Herstellung von barrierefreien Überwegen und Parkplätzen in der Potsdamer Innenstadt und im Holländischen Viertel. ► Annahme der Stadtverordnetenversammlung ► Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Zur Umsetzung von kleinteiligen Maßnahmen im Rahmen des Beschlusses von Barcelona standen bis 2014 jährlich 80.000 EUR zur Verfügung. Im Haushalt 2015 wurden zusätzlich 40.000 EUR bereitgestellt, so dass in 2015 und den Folgejahren je 120.000 EUR für die behindertengerechte Gestaltung für Umbaumaßnahmen an Verkehrsanlagen zur Verfügung stehen.» mehr

Städtische Sachkostenzuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft

Vorgeschlagen wird, einen Sachkostenzuschuss der Stadt Potsdam für alle Schulen in freier Trägerschaft einzurichten. ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung, da es sich hierbei vorwiegend um eine Landesaufgabe handelt, die die Landeshauptstadt Potsdam nicht freiwillig erbringen kann.» mehr

Autofreier Sonntag (nach Vorbild Hannovers)

Es wird vorgeschlagen, die Attraktivität Potsdams zu steigern, in dem regelmäßige autofreie Sonntage eingeführt werden. Als Beispiel soll dafür die Stadt Hannover dienen (Fahrrad-Sternfahrt, Markt der... ► Ablehnung der Stadtverordnetenversammlung» mehr

Babelsberg und Potsdamer Norden: Fußballplätze einrichten

Vorgeschlagen wird, Fußballplätze und Freizeitflächen am Babelsberger Park... ► Annahme der Stadtverordnetenversammlung, mit folgender Formulierung: "Vorbehaltlich der planungsrechtlichen Möglichkeit, ist der Fußballplatz am Babelsberger Park zu bauen. Die „Sandscholle“ ist im Rahmen des Sportentschließungsplanunes zu betrachten. Für den Potsdamer Norden kann die Schaffung eines neuen Sportgeländes im Bornstedter Feld die beste eine geeignete Lösung darstellen." ► Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Das Gesamtprojekt "Fussballplatz Babelsberger Park" wurde 2015/2016 komplett realisiert und aus Kreditmitteln des Kommunalen Immobilien Service (KIS) in Höhe von 470.000 EUR finanziert. Im Sommer 2016 wurden die Arbeiten am Sportplatz in der Kirschallee umgesetzt. Die Kosten betrugen rund 300.000 EUR. Daneben ist die Errichtung eines neuen Sportplatzes im Potsdamer Norden (Am Lerchensteig) bis Ende 2019 geplant. Die geplanten Kosten betragen rd. 1,9 Mio. EUR.» mehr

Freibad für Potsdams Norden

Freibad für Potsdams Norden ► Ablehnung durch die Stadtverordnetenversammlung, da mit der Entscheidung, ein Bad am Brauhausberg zu bauen, ein Freibad für den Potsdamer Norden nicht mehr realisierbar ist.» mehr

"Archiv" - endlich dauerhaft sichern

Vorgeschlagen wird, dem Archiv e.V. die noch benötigten Gelder für die Sanierung zur Verfügung zu stellen und dem Verein das Eigentum am Gebäude... ► im Finanzausschuss am 21.8.2013 als "durch Verwaltungshandeln erledigt" eingestuft ► Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Durch die Landeshauptstadt Potsdam wurden bis dato für die brandschutztechnische Sanierung des Gebäudes insgesamt 625.000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Verein ist bestrebt, die Voraussetzungen für die brand-schutztechnischen und substanzsicherungstechnischen Baumaßnahmen zu schaffen und diese umzusetzen.» mehr

Breite Straße: Umbau verschieben (erst nach stehender Finanzierung Garnisonkirche)

Es wird vorgeschlagen, mit dem Umbau der Breiten Straße zu warten, bis die Garnisonkirche finanziell gesichert ist. ► Ablehnung durch die Stadtverordnetenversammlung, da der Umbau der Breiten Straße bereits stattfindet und unabhängig von der Errichtung der Garnisonkirche betrachtet wird.» mehr

Sportforum Waldstadt: Umwandlung des Schotterplatzes in Kunstrasen

Vorgeschlagen wird, den Schotterplatz im Sportforum Waldstadt in einen Kunstrasenplatz / Rasenplatz umzuwandeln.► Annahme als Prüfauftrag ► Ergebnis der Prüfung / Kurzer Ausblick zur (zukünftigen) Realisierung: Ende des Jahres 2016 wurde die Kostenplanung für die Errichtung des Kunstrasenplatzes auf der Tenne Waldstadt I des SV Turbine Potsdam durchgeführt. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 750.000 Euro. Es ist geplant, die Maßnahme bis Ende 2019 abzuschließen und dem Verein zur Nutzung zu übergeben.» mehr

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