Der Potsdamer Haushalt

Haushaltsabstimmung 2017 (Foto: Frank Daenzer)
Haushaltsabstimmung 2017 (Foto: Frank Daenzer)
Haushaltsabstimmung 2017 (Foto: Frank Daenzer)

Update: Haushalt 2017 beschlossen

+++ 1.3.2017 +++ Einstimmig bei vier Enthaltungen hat die Stadtverordnetenversammlung Potsdam am 1. März 2017 den Haushalt für das Jahr 2017 beschlossen. Bürgermeister Burkhard Exner stellt aus diesem Anlass mit großer Zufriedenheit fest, dass sich der seit Jahren verlässliche, langfristig ausgerichtete finanzpolitische Kurs der Landeshauptstadt immer sichtbarer auszahlt. „Unser solider und zukunftsorientierter Kurs in der Haushaltspolitik trägt jetzt Früchte“, sagte Exner: „Mit diesem Haushalt gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu einem investitionsorientierten Haushalt. Das ist ein großer Schritt nach vorn. Erstmals sind wir in der Lage, unsere geplante Schuldenaufnahme abzumildern. Jetzt haben wir die Basis gelegt, um zur richtigen Zeit in die Zukunft unserer wachsenden Stadt zu investieren. Ziel meiner Finanzpolitik war es immer, dass Potsdam wieder ausreichend Spielraum hat für die strategische Gestaltung und die soziale Balance in der Stadt.“

Der ausgeglichene Haushalt beruht auch auf zusätzlichen Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von rund 7,3 Mio. Euro und auf positiveren Erwartungen in Höhe von 3 Millionen Euro bei den kommunalen Steuereinnahmen.  „Wir sind in der Lage, kräftig in die Zukunft unserer Stadt zu investieren“, so Exner weiter. Denn diese 10 Mio. Euro kommen zusätzlich zu den bereits geplanten 13 Mio. Euro im Investitionshaushalt der Landeshauptstadt hinzu. Sie werden dazu verwendet, die geplanten Kreditaufnahmen in gleicher Höhe zu reduzieren. Denn aufgrund der verbesserten Finanzlage können dem Kommunalen Immobilien Service (KIS) diese 10 Millionen Euro als zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ebenfalls wurden der Wirtschaftsplan des KIS, das Zukunftsprogramm und der Bürgerhaushalt beschlossen. Lesen Sie hier die ausführliche Mitteilung "Stadtverordnete beschließen Haushalt 2017"

Der Haushalt wird mit seiner öffentlichen Bekanntmachung wirksam. Detaillierte Informationen zum Haushalt können dann im Internet unter www.potsdam.de abgerufen werden.

+++ 7.12.2016 +++ Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Bürgermeister und Stadtkämmerer Burkhard Exner haben den Entwurf des Haushalts 2017 vorgelegt, der am 7. Dezember in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht wurde. Zusammen mit dem Wirtschaftsplanentwurf des Kommunalen Immobilien Service (KIS) 2017, dem Jahresabschluss 2014 sowie dem Zukunftsprogramm 2020 bildet der Haushaltsentwurf 2017 ein Gesamtpaket, das in besonderem Maße auf die Zukunftsinvestitionen der nächsten Jahre ausgerichtet ist.

Lesen Sie hier die entsprechende ausführliche Presseinformation zum Haushaltsentwurf 2017. Daneben finden Sie hier den Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017.

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Der Potsdamer Doppelhaushalt 2015/2016

Der Haushalt stellt die Grundlage für die Finanzen der Landeshauptstadt Potsdam dar. Zum Haushalt gehören die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan und Anlagen wie der Stellenplan. Auf ein paar hundert Seiten geben komplizierte Tabellen Auskunft: beispielsweise über die Ausgaben für das Personal oder Abschreibungen sowie über die Investitionen u.a. für Schulsanierungen. Auch die Einnahmen werden verbucht. Die Landeshauptstadt Potsdam erhält ihr Geld aus vielen verschiedenen Quellen, so unter anderem von den Bürgerinnen und Bürgern, dem Land und vom Bund. Die Mittel vom Bund werden allerdings in der Regel über das Land an die Kommunen und somit auch an die Landeshauptstadt Potsdam weitergereicht.

Vereinfacht sind dabei der Oberbürgermeister und in seinem Auftrag die Geschäftsbereiche der Verwaltung für die Planung sowie das Einnehmen und das Ausgeben der Mittel zuständig. Die Stadtverordneten entscheiden stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger darüber, wofür das Geld verwendet wird. Dabei muss jeder einzelne Euro im Haushaltsplan veranschlagt werden. Wenn etwas nicht im Haushaltsplan steht, ist dafür auch kein Geld da.

Am einfachsten ist es zunächst, sich die Landeshauptstadt Potsdam als eine große Familie vorzustellen, die jedes Jahr genau aufschreibt, woher und wie viel Geld sie bekommt und wofür sie es ausgeben muss und möchte. Ist mehr Geld vorhanden, als ausgegeben wird, entsteht ein Überschuss. Von diesem kann gespart und so etwas wie ein Polster für schlechtere Zeiten angelegt werden. Umgekehrt verhält es sich, wenn das Geld (zu) knapp ist. Dann gilt, wie bei den familiären Finanzen: Wer zu hohe laufende Kosten hat und „ins Minus" gerät, muss bei den täglichen Ausgaben sparen, einen Kredit aufnehmen oder etwas aus seinem Vermögen verkaufen, um wieder an Geld zu kommen.

Hier erfahren Sie mehr über die

Lesen Sie hier ein Interview zur Haushaltssituation mit dem Bürgermeister und Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen Burkhard Exner.