Zukunftsprogramm

Zuwachs als Chance

Die Landeshauptstadt Potsdam ist ein hochattraktiver Standort zum Leben, Wohnen und Arbeiten. In den letzten zehn Jahren ist die Einwohnerzahl um mehr als 22.000 Menschen gestiegen. Die Gestaltung dieses Wachstums ist eine große Chance, aber gleichzeitig auch Herausforderung, denn es müssen weiter neue Aufgaben und wichtige Investitionen finanziert werden.

Eine ähnliche Erfahrung hat sicher jeder auch schon mit dem eigenen Haushaltsgeld gemacht. Denn die Situation ist auch hier vergleichbar mit der Gründung einer Familie. In Erwartung von Kindern wird die Wohnung vergrößert oder ein Haus gebaut, die jährliche Urlaubsreise gestrichen und stattdessen ein größeres Auto angeschafft. Auch an die Zukunft des Nachwuchses wird gedacht. Die Kinder werden Hobbys haben und Ausbildungswünsche entwickeln, die später bezahlt werden müssen. Deshalb wird entschieden, im Alltag auf den Besuch der Pizzeria zu verzichten und Vorsorge für die Zukunft zu treffen.
 

Neue Rahmenbedingungen erfordern neue Verhaltensweisen

Unter neuen Rahmenbedingungen werden gewohnte Verhaltensweisen hinterfragt und neu bewertet. Dies gilt auch für den Haushalt der Landeshauptstadt Potsdam. Trotz des Wachstums sind die finanziellen Spielräume beschränkt. In dem Wissen um die künftigen Investitionsherausforderungen und Gestaltungsaufgaben werden deshalb sowohl die städtischen Angebote und Leistungen, als auch die Art der Aufgabenerfüllung stetig auf den Prüfstand gestellt.
 

Landeszuschüsse sinken spürbar

Das Hinterfragen der wahrgenommenen Aufgaben gilt umso mehr vor dem Hintergrund der Absenkung der investiven Zuweisungen im kommunalen Finanzausgleichssystem. Die „investiven Schlüsselzuweisungen" des Landes Brandenburg sinken jährlich und werden nach aktuellem Stand letztmalig 2019 gezahlt. Dies hängt mit dem Auslaufen des Solidarpakts II zusammen, aus dem sie gespeist werden.

Potsdam muss Investitionen deswegen zukünftig zunehmend aus eigener Kraft finanzieren und damit über die Mindestanforderungen des Haushaltsausgleichs hinausgehen.
 

Potsdam muss selbstständig vorsorgen

Die Landeshauptstadt Potsdam steht seit dem Haushaltsjahr 2013 nicht mehr in der gesetzlichen Pflicht, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. Ein Grund sind gute Haushaltsabschlüsse der Vorjahre. Diese zeigen, dass Potentiale vorhanden sind. Nicht destotrotz sind weitere Anstrengungen zur Haushaltsstabilisierung auch in den kommenden Jahren erforderlich. Eigene Investitionsmittel müssen dann vor allem aus Überschüssen des Ergebnishaushaltes erwirtschaftet werden. Die Herausforderung liegt darin, mittelfristig verlässliche Überschüsse zu generieren, die für dringende Investitionen benötigt werden. Ziel ist es, aus eigener Kraft einen investitionsorientierten Haushalt aufzustellen. Das Motto lautet dabei „Investieren und Konsolidieren".

Die Landeshauptstadt Potsdam hat aus diesem Grund parallel zum Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 mit dem „Zukunftsprogramm 2020" das dritte freiwillige Konsolidierungsprogramm in Folge vorgelegt. Es umfasst 26 Einzelmaßnahmen. Die Fragestellung lautet, was sich Potsdam leisten kann und was nicht. Ziel ist, die Aufgaben und ihren Umfang an die Herausforderungen der Zukunft anzupassen.