Leben in Potsdam – „Pflicht und Kür“

Wie auch bei einer Familie hat die Landeshauptstadt Potsdam Lebensbereiche (Aufgabenfelder, Politikbereiche), in den sie über kleine und größere Handlungsspielräume verfügt. So wie Eltern verpflichtet sind, ihre Kinder in die Schule zu schicken, so verpflichtet ein Gesetz die Landeshauptstadt Potsdam dazu, Schulen zu betreiben. In anderen Bereichen hingegen bestimmt die Landeshauptstadt Potsdam dagegen selbst, ob sie tätig werden will (freiwillige Aufgaben).

Viele der freiwilligen Aufgaben liegen im kulturellen Bereich. Dazu gehört das Potsdam Museum – Forum für Kunst und Geschichte (ca. 2,4 Millionen Euro), das Naturkundemuseum (ca. 1,3 Millionen Euro), die Förderung des Hans-Otto Theaters (ca. 8,8 Millionen Euro), die Stadtbibliothek (ca. 1,4 Millionen Euro), sowie die Nachbarschafts- und Begegnungshäuser (ca. 900 Tausend Euro). Zu den freiwilligen Aufgaben gehören weiterhin die Wirtschaftsförderung (ca. 3 Millionen Euro) und die Förderung des Fremdenverkehrs (1,2 Millionen Euro). Die genannten Zahlen beziehen sich dabei alle auf das Jahr 2015 und geben an, wie hoch die freiwilligen Leistungen in diesem Bereich sind.

Eine wichtige Aufgabe, die ebenfalls dem freiwilligen Bereich zugerechnet wird, ist der ÖPNV. Hier sind im Jahr 2015 mit ca. 25,6 Millionen Euro deutlich mehr Aufwendungen bei freiwilligen Selbstverwaltungsaufgaben zu verzeichnen, als dies im Jahr 2016 mit 13 Millionen Euro der Fall sein wird. Der Anstieg erklärt sich aus einem Zuschuss der gewährt wird, um den Aufwand zu meistern, der sich aus den besonderen Herausforderungen einer wachsenden Stadt ergibt. Der Zuschuss speist sich dabei aus mehreren Quellen.

Große pflichtige Aufgabe- und Ausgabenblöcke (die Zahlen geben die Aufwendungen für pflichtige Selbstverwaltungsaufgaben im Jahr 2015 wieder) liegen mit mehr als 31 Millionen Euro im bereits angesprochenen Bereich der Schulträgeraufgaben. Weitere 13 Millionen Euro schlagen bei den Hilfen zur Erziehung zu Buche. Zu nennen sind ebenfalls die Sozialen Hilfen mit knapp 50 Millionen Euro. Der größte Einzelposten ist die Kinderbetreuung mit 74 Millionen Euro.