Ergebnis Bürgerhaushalt 2020/21

Rechenschaft 2020/21
Rechenschaft 2020/21
Rechenschaft 2020/21

Rechenschaftsbericht zur Umsetzung der Vorschläge des Bürgerhaushalts 2020/21
(Download als PDF; 1,75 MB)

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Rückblick:

Der Bürgerhaushalt 2020/21 der Landeshauptstadt Potsdam wurde anhand zweier Abstimmungsrunden im Jahr 2019 durchgeführt.

Information / Vorschlagssammlung
In der Zeit vom 7. Juni bis 2. August 2019 waren alle Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen Vorschläge, Anregungen und eigene Ideen zu Einsparungen, Investitionen und allgemeinen Themen zu unterbreiten. Alle eingereichten Bürgeranregungen finden Sie unter "Vorschläge lesen".

Priorisierung / Sortierung
Parallel zur Vorschlagssammlung und zusätzlich zwei Wochen im Anschluss fand die Vorauswahl / Priorisierung aller eingereichten Ideen statt. Dazu wurden alle Hinweise bei einer Ausstellung im Bildungsforum und im Rathaus ausgestellt und im Internet veröffentlicht. Am 22. und 27. August 2020 tagte das Redaktionsteam und thematisierte alle priorisierten Bürgerideen. Ziel war es, die Liste mit maximal 40 Bürgervorschlägen zusammenzustellen. Hier finden Sie die Dateilergebnisse der Redaktionsteamsitzungen.

Votierung / Abstimmung
Ab dem 30. September 2019 fand die Votierung / Abstimmung der Vorschläge zum Potsdamer Bürgerhaushalt für 2020/21 statt. Ziel dieser Befragung war es, die wichtigsten Vorschläge der Bürgerschaft zu ermitteln. Grundlage war die "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger". Das Onlinevoting endete am 6. Dezember 2019, die Postauszählung wurde bis zum 10. Dezember 2019 vorgenommen. Letztmalig konnte bei der Abschluss-Veranstaltung am 13. Dezember 2019 an der Votierung teilgenommen werden. Hier finden Sie das Ergebnis.

Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung
Am 29. Januar 2020 wurde die "TOP 20-Liste der Bürgerinnen und Bürger" an die Stadtverordneten-Versammlung übergeben und die Bürgeranregungen politisch disktutiert und beraten. Die Potsdamer Stadtverordneten haben in ihrer Sitzung vom 4. November 2020 über die „TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger" entschieden. Neun Anregungen wurden angenommen und als bereits in Umsetzung bestätigt. Zwei Ideen sollen weitergehend geprüft werden. Neun Hinweise fanden keine Mehrheit. Erstmals wurde die „TOP 20 - Liste“ nicht zeitgleich mit dem Stadthaushalt verabschiedet. Die Abstimmung wurde unter den Maßgaben gegen eine Ausbreitung des Corona-Virus vertagt, um allen Beteiligten eine angemessene Beratung zu ermöglichen. Lesen Sie hier den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2020/21.

Die (Zwischen-)Ergebnisse der Prüfaufträge wurden der Stadtverordnetenversammlung im Sommer 2021 vorgelegt. Über die konkrete Umsetzung der Bürgervorschläge wurde im Zusammenhang mit dem Jahresabschluss 2020/21 berichtet. Dabei wird dargestellt, welche der beschlossenen Vorschläge ganz oder teilweise umgesetzt und welche Maßnahmen dazu getätigt wurden. Der unter Downloads verfügbare Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2020/21 wurde im Dezember 2023 veröffentlicht.

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