Die Stadt wächst – Wie wirkt das auf Potsdams Haushaltslage?
Potsdam ist nicht nur ein wunderschöner Ort, um hier zu leben und eine Familie zu gründen, sondern auch ein guter Ort, um Arbeit zu finden. Bis zum Jahr 2035 wird die Stadt auf 198.300 Potsdamerinnen und Potsdamer angewachsen sein. Die Beliebtheit der Stadt, die sich im raschen Wachstum zeigt, gibt den Takt vor.
In der wachsenden Landeshauptstadt ist Wohnraum zwar knapp, Politik und Verwaltung arbeiten jedoch intensiv an der Verbesserung der Lage. Insgesamt geht es aber nicht allein darum, auf das Wachstum zu reagieren. Es geht darum, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Dazu gehören neben einer wirtschaftlich und effektiv arbeitenden Verwaltung auch städtebauliche sowie wohnungs- und sozialpolitische Weichenstellungen und das Bekenntnis zur einer dynamischen Entwicklung, von der am Ende alle profitieren.
Das Wachstum in Zahlen (Vergleichswerte: 2005 > 2015, Stand April 2016):
- Einwohner/innen mit Hauptwohnung: rd. 146.500 > 167.500
- Anzahl der Haushalte gesamt: rd. 69.000 > 95.000
- Schüler/innen: rd. 16.800 > 21.000
- Schulen: 50 > 59
- Kinder in Kindertagesstätten: rd. 10.000 > 15.000
- Kitas: 83 > 132
- Spielplätze: 127 > 141
- Nettofläche Spielplätze (m²): rd. 100.000 > 163.000
- Mitglieder Sportvereine: rd. 20.100 > 29.000
- Sporthallen und -plätze: 104 > 120
- Personenkraftwagen: rd. 59.000 > 68.000
- Notfallrettungseinsätze: rd. 13.500 > 16.500
- Gästeübernachtungen: rd. 716.000 > 1.100.000
Das beachtliche Bevölkerungswachstum, das Potsdam in den letzten Jahren verzeichnen konnte, wirkt sich insbesondere auf den kommunalen Haushalt aus. So steigen zum Beispiel die Erträge aus der Einkommenssteuer. Daneben kann die Stadt auch höhere „allgemeine Schlüsselzuweisungen" vom Land erhalten. Der Zuwachs der Einwohnerzahl bedeutet neben der verbesserten Einnahmesituation aber auch, dass ein höherer Bedarf an Wohnraum und Versorgungsleistungen, wie beispielsweise der Müllabfuhr und dem Trinkwasser, besteht. Es werden daneben öffentliche Bildungsmöglichkeiten gefordert und ein entsprechendes Angebot des städtischen Nahverkehrs erwartet. All diese Aufgaben werden aus der Stadtkasse finanziert. Die dafür notwendigen Ausgaben (Aufwendungen) übersteigen allerdings spürbar die zusätzlichen Einnahmen (Erträge).
Zusätzlich gibt es steigende Investitionsbedarfe in der Stadt. Der Neubau und die Erweiterung von Schulen und Sportflächen sowie die Sanierung von Kindertagesstätten werden durch den Kommunalen Immobilien Service (KIS) realisiert. Erschwerend kommt hier noch hinzu, dass „investive Schlüsselzuweisungen" des Landes Brandenburg jährlich sinken und letztmalig 2019 gezahlt werden. Potsdam muss Investitionen dann zunehmend aus eigener Kraft finanzieren und damit über die Mindestanforderung des Ausgleichs von Einnahmen und Ausgaben hinaus gehen. Eigene Investitionsmittel müssen vor allem aus dem Kernhaushalt erwirtschaftet werden. Die Herausforderung besteht darin, verlässliche finanzielle Überschüsse zu erwirtschaften, die für dringende Investitionen eingesetzt werden können.
Die Schulden der Landeshauptstadt Potsdam beliefen sich Ende des Jahres 2014 auf 192,7 Mio. Euro bzw. rund 1.169 Euro je Einwohner. Aufgrund fehlender Eigenmittel und der weiteren Kreditaufnahmen für Investitionen wird sich der Gesamtschuldenstand Potsdams einschließlich des Eigenbetriebes Kommunaler Immobilien Service (KIS) zum Ende des Jahres 2016 bis auf 337 Millionen Euro erhöhen. Das bedeutet im Jahr 2017 eine Pro-Kopf-Verschuldung von dann 1.968 Euro je Einwohner. Aufgenommen wurden sie sowohl im Kernhaushalt selbst, als auch vom Kommunalen Immobilien Service. Insbesondere im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Schulden, weil Investitionen in die öffentliche Infrastruktur nur über Kreditaufnahmen des Eigenbetriebs finanziert werden konnten. Auch in der Mittelfristplanung bis 2020 wird deutlich, dass die Schulden noch weiter steigen werden. Zielstellung ist es, Potsdams Wachstum zu finanzieren und dabei erfolgreich zu gestalten.