Rauchfreie Spielplätze für Potsdam

Votierungsliste Nummer: 
19
Laufende Nummer: 
106
Art der Übermittlung: 
Internet
Betrifft: 

Kinder sollen Spielplätze in Potsdam benutzen ohne von Tabakruach belästig / gefährdert zu werden. Die Stadtverordentenversammlung Potsdams soll beschliessen, dass Rauchen auf öffentlichen Spielplätzen und in der untmittelbare Nähe untersagt ist. Dafür sollte die nötige Beschilderung aufgestellt werden. Auch die Einhaltung des Verbots durch das Ordnungsamt muss eingeplant werden.

Bewertung / Einschätzung der Landeshauptstadt Potsdam: 

Die Einrichtung und der Betrieb raucherfreier Spielplätze ist aus Sicht der Verwaltung grundsätzlich wünschenswert. Auf den meisten städtischen Spielplätzen ist daher auch eine entsprechende Beschilderung vorhanden, die das Rauchen auf Spielplätzen untersagt. Nach Einschätzung des Ordnungsamtes ist eine Durchsetzung des Rauchverbots jedoch nicht möglich, da es hierzu keine rechtlichen Regelungen gibt.

Verlauf der Vorschlagseinbringung / Rechenschaft: 

Während der Vorauswahl (Priorisierung im Bildungsforum Potsdam und im Internet) erhielt dieser Vorschlag eine ausreichende Punktzahl von den Potsdamerinnen und Potsdamern  und wurde in die "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" unter der LVBB-Nr. 19  aufgenommen. Der Vorschlag erhielt von den Potsdamerinnen und Potsdamern bei der abschließenden Votierung keine ausreichende Punktzahl und konnte aus diesem Grund nicht in die "TOP 20 - Liste der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen werden.

Originalvorschlag:
Rauchfreie Spielplätze (Nr. 106)
Kinder sollen Spielplätze in Potsdam benutzen ohne von Tabakruach belästig / gefährdert zu werden. Die Stadt Potsdam soll beschliessen, dass Rauchen auf öffentliche Spilepltze und in der untmittelbare Nähe untersagt ist und sie soll die dafür nötige Beschilderung aufstellen. Die dafür nötige Kontrolle (von Ordnungsamt?) soll mit einem ausrechenden Frequenz danach durchgeführt.