Das Zukunftsprogramm: „Potsdam soll fit sein für die Zukunft.“

Christian Maaß ist seit 2015 in der Potsdamer Finanzverwaltung tätig und dort auch für das „Zukunftsprogramm" verantwortlich. Im Gespräch verrät er, warum es sich dabei nicht um ein herkömmliches Sparprogramm handelt.

Potsdam ist ein hochattraktiver Standort zum Leben, Wohnen und Arbeiten. In den letzten zehn Jahren ist die Einwohnerzahl um mehr als 25.000 gestiegen. „Die Gestaltung dieses Wachstums ist eine große Chance. Gleichzeitig ergibt sich daraus aber auch die größte Herausforderung, denn zusätzliche Investitionen müssen möglichst ohne neue Schulden finanziert werden." Diese Worte, die auch vom Kämmerer persönlich stammen könnten, sagt Christian Maaß, kommissarischer Leiter des Bereichs „Steuerungsunterstützung".

Gerne vergleicht er Potsdams derzeitige Situation mit der Gründung einer Familie. „Eine ähnliche Erfahrung haben viele werdende Eltern schon selbst gemacht. In Erwartung von Kindern wird die Wohnung vergrößert oder ein Haus gebaut, die jährliche Urlaubsreise gestrichen und stattdessen ein größeres Auto angeschafft. Und es wird an die Zukunft gedacht und Geld zurück gelegt." Dann schlägt Maaß wieder die Brücke zu den Stadtfinanzen: „Unter neuen Rahmenbedingungen werden gewohnte Verhaltensweisen hinterfragt und neu bewertet. Das gilt auch für Potsdams Haushalt."

Der Vergleich verdeutlicht, es geht nicht nur ums Sparen. Es geht darum, Prioritäten zu setzen und dabei an die Zukunft zu denken. Den Einwand, dass mit den vielen neuen Menschen in der Stadt auch die Einnahmen steigen, hat er bereits viele Male gehört und entgegnet: „Gerade in der Phase des Wachstums sind die finanziellen Spielräume beschränkt. Die zusätzlichen Einnahmen reichen bei weitem nicht aus, um alle zusätzlichen Ausgaben zu finanzieren."

Aus diesem Grund werden mit dem Zukunftsprogramm auch stetig die Leistungen der Verwaltung auf den Prüfstand gestellt. „Wir hinterfragen, welche Aufgaben die Stadt tatsächlich erfüllen muss und auf welche verzichtet werden kann. Vieles kann kostengünstiger realisiert werden oder es gibt Möglichkeiten, zusätzliche Einnahmen zu erzielen", so Christian Maaß. „Insbesondere die Ausgaben für wichtige Investitionen, beispielsweise für den Bau von Schulen oder für den Kauf von neuen Fahrzeugen für den Nahverkehr, sind hoch. Unser Ziel ist, die Aufgaben der Verwaltungsarbeit so zu optimieren, dass die Stadt auf eigenen Füßen steht und fit für die kommenden Jahre ist."

Doch nicht alle Stellschrauben lassen sich direkt beeinflussen. So hat beispielsweise das Land Brandenburg die Zuschüsse für Investitionen an die Stadt in den letzten Jahren kontinuierlich reduziert. „Auch, wenn die Zahlungen ab 2020 wieder steigen, werden sie nicht die Höhe erreichen, wie sie eine dynamisch wachsende Stadt wie Potsdam benötigt", bekräftigt Christian Maaß. „Deshalb müssen wir zukünftig noch mehr aus eigener Kraft finanzieren. Die notwendigen Mittel können wir nur durch Überschüsse aus dem laufenden Haushalt erwirtschaften. Der ‚bloße‘ Ausgleich zwischen Ertrag und Aufwand, wie vom Gesetz gefordert, reicht nicht aus. Wir müssen besser sein."

Parallel zum letzten Doppelhaushalt hat die Stadt deshalb wieder das sogenannte „Zukunftsprogramm" erstellt. Es umfasst 26 Einzelmaßnahmen, die bis zum Jahr 2022 zur Verbesserung der Finanzsituation beitragen. So sollen beispielsweise die IT-Aufgaben zentral gebündelt sowie das Standortmanagement und die Wirtschaftlichkeit des Sportareals Luftschiffhafen optimiert werden. Eine weitere Maßnahme zielt auf eine höhere Wirtschaftlichkeit im Fuhrpark. In den letzten Jahren wurden auch Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt, wie die Erhöhung der Hundesteuer, aufgegriffen. „Hinweise aus der Bürgerschaft, wo die Arbeit der Verwaltung noch optimiert werden kann, sind deshalb besonders wichtig", versichert Maaß.

„Dass Potsdam in den letzten Jahren Überschüsse erwirtschaften konnte, war ein großer Fortschritt. Daran war vor wenigen Jahren noch nicht zu denken". Bis 2013 reihte sich die Landeshauptstadt in die Liste der Städte mit unausgeglichenen Haushalten ein. Auch für Potsdam galt damals die gesetzliche Pflicht, ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen. „Dank eigener Anstrengungen und einer guten Konjunktur konnten wir Überschüsse erzielen. Die guten Ergebnisse zeigen, dass unsere Maßnahmen wirken. Es wird deutlich, dass Potsdam keine bloß kurzfristig wirksame Sparpolitik betreibt und sich das langfristig auszahlt", resümiert Christian Maaß optimistisch.