Wieviele Schulden hat die Landeshauptstadt Potsdam?

Entwicklung des Schuldenstandes der Landeshauptstadt

„Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden!" Diese Weisheit gilt sowohl im privaten Bereich als auch für eine Stadt wie Potsdam. Ein wichtiger gesetzlicher Grundsatz für die Haushaltswirtschaft der Stadt ist deshalb der „Haushaltsausgleich". Es soll demnach nur soviel ausgegeben werden, wie eingenommen wird. Die Schulden der Landeshauptstadt Potsdam summieren sich in 2010 aus 95,9 Mio. Euro kommunaler Kredite und dem Höchstbetrag an Kassenkrediten von 60 Mio. Euro. Zusätzlich müssen eventuelle Fehlbeträge aus den Jahren 2008 und 2009 dazugerechnet werden. Wie diese Haushaltsjahre tatsächlich abschließen, ist aufgrund der ausstehenden Jahresabschlüsse noch nicht bekannt.

Im Jahr 2003 resultiert der erhebliche Anstieg der kommunalen Kredite um 59,2 Mio. Euro aus der Eingliederung der Gemeinden des ehemaligen Amtes Fahrland und der Gemeinde Golm.

Ein Abbau der Schulden aus kommunalen Krediten seit 2003 ist deutlich erkennbar, ebenfalls die Inanspruchnahme der notwendigen Kassenkredite. Diese sind auch deshalb notwendig, da z.B. große
Einnahmeposten der Stadt, wie beispielsweise die Schlüsselzuweisungen des Landes und die Gemeindeanteile an Einkommen und Umsatzsteuer nur vierteljährlich eingehen. Sozialausgaben und Personalkosten müssen jedoch monatlich gezahlt werden.

Fazit
Die Landeshauptstadt Potsdam muss weiter sparen. Weil die Einnahmen zu niedrig und die Ausgaben zu hoch sind, muss der städtische Haushalt dauerhaft konsolidiert und die Abläufe und städtischen Leistungen wirtschaftlicher gestaltet werden. Daher sind grundlegende Entscheidungen zu treffen: Was kann und will sich die Stadt noch leisten, was nicht?

Diese Frage möchten wir im Rahmen des Bürgerhaushalts 2011 auch an Sie richten. Welche Vorschläge haben Sie, um das städtische Haushaltsdefizit von voraussichtlich 24,7 Mio. Euro auszugleichen? Hierbei erhoffen sich Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam wie im letzten Jahr hilfreiche Hinweise von den Einwohnerinnen und Einwohnern. Der Bürgerhaushalt kann es Ihnen erleichtern, sich an der Diskussion zu beteiligen.