Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2011
Folgende Vertreter waren im Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2011 aktiv:
Frau Strotzer, Projektleiterin
Herr Daenzer, Projektmitarbeiter
Frau Kreutzer, Projektmitarbeiterin
Bürgervertreter:
Herr Wiese
Frau Plöger
Herr Günther
Herr Neubert
Frau Krzewina
Frau Stadler
Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam:
Herr Praetzel, Bereich Verkehrsanlagen
Herr Claes, Bereich Grünanlagen
Frau Woiwode, Bereich Stadtentwicklung und Bauen
Frau Menzel, Bereich Feuerwehr
Herr Reinsdort, Bereich Feuerwehr
Herr Kroop, Bereich Bildung, Kultur, Sport
Herr Gessner, Bereich Sport
Frau Richter, Bereich Steuern
Ergebnis der Redaktionsteamsitzungen
Am 29. Juni und 1. Juli 2010 fanden die Redaktionsteamsitzungen zum Bürgerhaushalt 2011 statt. Dabei wurde zunächst in Gruppen eine Zuordnung der Vorschläge zu den Geschäftsbereichen der Stadtverwaltung vorgenommen. In der zweiten Sitzung fand dann eine Auflistung aller priorisierten Vorschläge statt. Nach ausführlicher Diskussion offener Vorschläge, wurde zwischen Vorschlägen unterschieden, die in die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen und denen, die aussortiert wurden.
Auch steht Ihnen hier eine ausführliche Zusammenfassung der Redaktionsteamsitzungen zum Bürgerhaushalt 2011 zur Verfügung (Online lesen und zum Download, siehe unten).
Titelvorschau zur „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger"
1. Touristenabgabe einführen (I-102)
2. Hundesteuer erhöhen (Pi-24)
3. Stärkere Bürgerbeteiligung bei der Nahverkehrsplanung (P-154)
4. Mehr öffentliche Sitzmöglichkeiten an Haltestellen (P-88)
5. Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler (I-86)
6. Einführung von 6er-Karten im ÖPNV (P-164)
7. Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements (P-147)
8. Schaffung eines Bürgerraums in Golm (P-95)
9. Sportanlagenerweiterung Potsdamer Norden (I-17)
10. Erhalt der Sportanlagen Heinrich-Mann-Allee (I-35)
11. Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport (I-7)
12. Sanierung des Sportplatzes Hans-Sachs-Straße / Westkurve (BV-22)
13. Förderung von Trainingslagern für Kindersportmannschaften (BV-15)
14. Bau einer Eisbahn für den Publikumslauf (Pi-65)
15. Nutzung des Luftschiffhafens durch alle Vereine ermöglichen (BV-17)
16. Erhalt des "Treffpunkt Freizeit" (BV-16)
17. "Freiland" stoppen und Geld sparen (I-18)
18. ARCHIV - Weiterbetrieb dauerhaft sichern (I-69)
19. Einnahmenerhöhung des Naturkundemuseums (P-40)
20. Volkshochschule: Mehr Kurse für ältere Bürger (P-143)
21. Potsdam Museum: Sanierung Altes Rathaus und Nutzung (I-61)
22. Projektbezogene Förderung zur Beseitigung von Graffitis (BV-18)
23. Mehr Freiräume / Probenräume für die Musik! (P-156)
24. Bessere Unterstützung der Musikschule (P-94)
25. Einsparpotentiale bei Mieten für Musikschule nutzen (Pi-45)
26. Kitabeiträge reduzieren (I-70)
27. Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas und Kindergärten (I-81)
28. Zentrale Vergabestelle / Beauftragter für Kitaplätze (I-107)
29. Ausbau des Radwegesystems zeitnah fördern (Pi-3)
30. Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Stadtgebiet (P-14)
31. Fahrradverbindung vom Hauptbahnhof zum Kiewitt (PR-12)
32. Fahrradweg von Babelsberg nach Potsdam Nord (PR-11)
33. Fahrradweg zwischen Babelsberger Park und Alt-Nowawes ausbessern (P-1)
34. Gehweg am Schlaatzweg befestigen (zw. Fr.-Engels-Str. und Haus der Wirtschaft) (I-47)
35. Radwegmarkierungen Zeppelinstraße (Nansenstr. bis Kastanienallee) erneuern (PR-15)
36. Radwegmarkierungen Dortustraße (P-142)
37. Schulwegsicherung in der Schlegelstraße (zw. Voltaireweg und Pappelallee) (Pi-5)
Die vollständige "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger", inklusive der Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anregungen, steht ab dem 30. August 2010 zur Abstimmung / Votierung.
Aussortierte Vorschläge (Begründung des Redaktionsteams)
> Weniger externe Beratung der Verwaltung (P-60)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Modernisierung / Instandsetzung der Potsdamer Schulen (P-49)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Schule)
> Kinderbibliothek für Potsdam-West (Pi-11)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Bibliothek)
> Bessere Kontrolle der Hundehalter (BV-4)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Sauberkeit und STEP)
> Leinenzwang für Hunde in Geschäftsstraßen und bei Großveranstaltungen (I-108)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Ordnung / Sicherheit)
> Ordnung und Sauberkeit in Potsdam (P-90)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Sauberkeit / STEP)
> Geldbußen für Hundebesitzer (Pi-41)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Ordnung / Sicherheit)
> Hundekontrollen verstärken (PR-2)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Ordnungsamt / Sicherheit)
> Weniger Müllgebühren, dafür kein Stadtwerkefest (I-101)
kein Beteiligungsgegenstand, STEP zuständig
> Einbahnhstraßenregelung in der Brandenburger Vorstadt (BV-21)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Autofreie Innenstadtzone (I-83)
kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße
> Zebrastreifen zur REWE-Kaufhalle am Schlaatz (P-110)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Begegnungsort Dr. Rudolf-Tschäpe-Platz (an der Erlöserkirche) (P-153)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Hundetoiletten stadtweit einrichten! (P-83)
kein Beteiligungsgegenstand und STEP zuständig
> Autofreie Zone im Holländerviertel (Pi-50)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Mehr Personal für das EvB-Klinikum (I-98)
Betrifft Gehaltsforderung, nicht Gesundheitsschutz. Landeshauptstadt Potsdan nicht zuständig, kein Beteiligungsgegenstand
> Statusänderung des Potsdam Museums (Pi-43)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft den Bereich Personal und Organisation)
> Barrierefreiheit am Bahnhof Charlottenhof (Aufzug) (BV-20)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft DB / Eigentümer
> Radfahren in den Parks (I-92)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft SPSG
> Fortführung des Uferwegs am Jungfernsee bis zur Needlitzer Brücke (P-144)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft ETBF
> Unabhängige Firmen zur Prüfung der Förderung von Wohnraumsanierung (BV-13)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft Wohnungsunternehmen
> Reichensteuer einführen (I-100)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft Bundessteuer
> Erweiterung der Sportanlagen H.-Mann-Allee (1-35)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft ProPotsdam (ehemaliges Tram-Depot)
> Reduzierung der Förderung der Sportvereine (P-44)
Zu ungenau
> Stadtbildgestaltung Hauptbahnhof (Pi-13)
Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, betrifft DB / Eigentümer
> Fußgängertunnel am Brandenburger Tor einrichten (P-111)
kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße / Stadtentwicklung)
> Radweg an der B273 gleich mit sanieren (P-165)
Landeshauptstadt nicht zuständig, betrifft Landesbetrieb Bauwesen
> Radfahrer geeigneter Straßenbelag in der Lennéstr. zwischen Zimmerplatz und Zeppelinstr. (I-65)
betrifft Straße (Kein Beteiligungsgegenstand)
> Grünstreifen im gesamten Stadtgebiet anlegen (BV-11)
Zu ungenau: Keine genauen Orte benannt.
> Uferweg Griebnitzsee erhalten (P-74)
kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Rechtsamt (15)
> Begrünung des Mittelstreifens der Breiten Straße (Pi-15)
Kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Ausbau aller unbefestigten Straßen in Groß Glienicke (Pi-67)
Kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
> Ampelschaltungen im gesamten Stadtgebiet (Einführung Grüne Welle) (Pi-30)
Kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Straße)
Zusammengefasste Vorschläge:
> Sportplätze am Babelsberger Park (BV-14)
zusammengefasst mit Vorschlag "I-17, Fußballplatz am Park Babelsberg für Freizeit- und Jugendsport "
> Musikschule weiter fördern (Pi-55)
Vorschlag wurde zu "P-94, Bessere Unterstützung der Musikschule" ergänzt
> Kindertagesstätten: Mehr Personal (P-168)
Inhalt bei "I-81, Mehr Personal / Besserer Betreuungsschlüssel in Kitas und Kindergärten" ergänzt
> Radfahrergerechte Stadt schaffen (I-66)
z.T zu unkonkret (Orte?) und Verkehrsordnung betreffend (Ordnungsamt), ggf. Möglichkeit trotzdem bei "Pi-3, Ausbau des Radwegesystems zeitnah fördern" zu ergänzt
> Erhöhung der Ausgaben für Geh- und Radwege (P-53)
Inhalt bei "Pi-3, Ausbau des Radwegesystems zeitnah fördern" ergänzt
> Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten rund um die Brandenburger Straße (PR-10)
Inhalt ergänzt bei "P-14, Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Stadtgebiet"
> Mehr Fahrradabstellmöglichkeiten am Bhf Charlottenhof (BV-19)
Inhalt ergänzt bei "P-14, Überprüfung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Stadtgebiet"
Im Anschluss wurden den zuständigen Fachämtern der Stadtverwaltung sowie Externen ALLE Vorschläge mit Bitte um Rückantwort zur Verfügung gestellt.
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Ergebnis Redaktionsteamsitzungen - Bürgerhaushalt Potsdam 2011
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