Bürgerhaushalt in Potsdam bisher

Seit der Durchführung des Bürgerhaushalts für den Stadthaushalt 2008 kann auf erfolgreiche Ergebnisse verwiesen werden. So wurden insgesamt 6.753 Bürgervorschläge eingereicht, diskutiert und bewertet. In der Summe beteiligten sich bei Veranstaltungen, schriftlich per Post sowie im Internet rund 87.500 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Ergebnis wurden der Stadtverordnetenversammlung dabei 233 Vorschläge zur Beratung übergeben. Für einen Großteil wurde daraufhin ein Umsetzungsauftrag erteilt und weiterführende Prüfungen der Bürgervorschläge empfohlen. Viele dieser Anregungen sind bereits realisiert, befinden sich in der Umsetzung oder sind in Planung.

Die Realisierung vieler Vorschläge, die im Rahmen des Potsdamer Bürgerhaushalts thematisiert wurden, ist auch auf das große ehrenamtliche Engagement interessierter Potsdamerinnen und Potsdamer zurückzuführen. Für dieses Interesse und die dauerhafte Bereitschaft, Potsdam gemeinsam zu gestalten, möchte sich die Projektleitung des Bürgerhaushalts bei allen Beteiligten recht herzlich bedanken!

2006 wurde der Bürgerhaushalt in Potsdam erstmalig durchgeführt. Das Ergebnis dieses ersten Verfahrens fand jedoch aufgrund unklarer Rahmenbedingungen zwischen Verwaltung und Politik keinen Eingang in den städtischen Haushalt. Danach erfolgte eine umfangreiche Konzept-Neuerarbeitung. Das neue Verfahren, nach dem Vorbild des Berliner Bezirks Lichtenberg, stellt nun die Grundlage für die Potsdamer Bürgerhaushaltsverfahren seit 2007 dar.

In 2010 wurde über eine überarbeitete Neuauflage des Beteiligungsgkonzeptes "Bürgerhaushalt in Potsdam" diskutiert. Als Grundlage diente eine Empfehlung des Lenkungsgremiums (AG Bürgerhaushalt) mit der Drucksache: DS 10/SVV/0887. Im April 2012 wurde anhand einer erneuten Empfehlung des Lenkungsgremiums die Fortschreibung der Neuauflage beschlossen (Drucksache: DS 12/SVV/0158).

Am 28. September 2020 fand eine Verständigung im Lenkungsgremium zur weiteren Planung des Potsdamer Bürgerhaushalts und zur Einführung der Bürger-Budgets statt. Dabei wurde ein fraktionsübergreifender Antrag erstellt, mit dem das konkrete Vorgehen ab 2021 definiert wurde. Die Stadtverordneten sind der Empfehlung der Lenkunggruppe am 4. November 2020 mehrheitlich gefolgt (vgl. Drucksache: DS 20/SVV/1288). Zusätzlich zum gesamtstädtischen Bürgerhaushalt wurde die ergänzende Einführung von Bürger-Budgets beschlossen,. Die beiden Verfahren werden sich grundsätzlich am Haushaltsaufstellungsprozess orientieren und abwechselnd stattfinden. Aufgrund der Ausnahmesituation, begründet durch die Ausbreitung des Corona-Virus im Jahr 2020, ist im Jahr 2021 sowohl die Durchführung eines gesamtstädtischen Bürgerhaushalts als auch die Einführung dezentraler Bürger-Budgets vorgesehen.

Viele Umsetzungsbeispiele verdeutlichen, was der Bürgerhaushalt in Potsdam bisher erreichen konnte. Es stellt sich heraus, dass eine kurzfristige Umsetzung von allen Vorschlägen nur bedingt möglich ist. Das Beteiligungsprojekt bietet den Bürgerinnen und Bürgern vielmehr einen Einstieg in die gemeinsame Gestaltung ihrer Stadt und versucht, den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung weiter zu entwickeln.

Vorschläge, Beteiligungsgegenstände und Ergebnisse der Vorjahre finden Sie im Archiv.

Downloads

  • Beteiligung zeigt Wirkung! - Rückblick Bürgerhaushalt Potsdam (Stand: 2018)