Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2010

Folgende Vertreter waren Redaktionsteam Bürgerhaushalt 2010 aktiv:

Projektleitung:
Frau Strotzer, Projektleiterin
Herr Daenzer, Projektmitarbeiter

Bürgervertreter:
Herr Borstel
Herr Dr. Böttger
Frau Grunert
Herr Krech
Frau Marr
Herr Neubert
Frau Onnen
Frau Steinbach

Verwaltung der Landeshauptstadt Potsdam:
Herr Praetzel, Bereich Verkehrsanlagen
Herr Lindt, Bereich Ordnung und Sicherheit
Herr Claes, Bereich Grünanlagen
Herr Kroop, Bereich Bildung, Kultur, Sport
Herr Gessner, Bereich Sport
Frau Wunsch, Bereich Beteiligungsmangement
Herr Benner, BereichZentrale Steuerungsunterstützung
Herr Richter, Bereich Zentrale Steuerungsunterstützung

Ergebnis der Redaktionsteamsitzungen

Am 6. und 8. Oktober 2009 fanden Redaktionsteamsitzungen statt. Dabei wurde zunächst in Gruppen eine Zuordnung der Vorschläge zu den Geschäftsbereichen der Stadtverwaltung vorgenommen. In der zweiten Sitzung fand eine Auflistung aller priorisierten Vorschläge statt. Hierbei wurde zwischen Vorschlägen unterschieden, die in die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen und denen, die aussortiert wurden.

Zum Download steht Ihnen hier die Zusammenfassung der Redaktionsteamsitzungen (Online lesen / Download PDF - 640 KB) zur Verfügung.


Titelvorschau zur „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger"
1. Bessere TRAM-Anbindung Viereckremise - Kirschallee (BV-11)
2. Sechser-Karten für die Bereiche A, AB und ABC für den Preis von fünf Fahrten (Pi-6)
3. Fahrkartenpreise ÖPNV für Schülerinnen und Schüler senken (P-133)
4. "Strafzettel für Falschparker" - Kunstaktion (Pi-88)
5. Rollsportfeld am Blauhaus: Sanierung, Überdachung, Tribünenbau (Pi-27)
6. Öffentliche Discgolf-Anlage am Stadtrand einrichten (I-140)
7. Bau einer Inline-Speed-Skate-Strecke für Potsdam (I-153)
8. Bau einer Eissporthalle oder Kunsteisbahn für Curling, Eisstockschießen (I-154)
9. Mehr Veranstaltungen für behinderte Menschen (PR-90)
10. Barrierefreiheit in Bürgerhäusern (Pi-83)
11. Kino „Melodie" als Bürgerhaus nutzen (P-110)
12. Kino „Charlott" als Bürgerhaus wieder aufbauen und nutzen (T-14)
13. Bürgerhaus für Potsdam-Grube einrichten (Pi-120)
14. Hintereingang Kulturhaus Babelsberg rollstuhlgerecht gestalten (PR-70)
15. Bessere finanzielle Unterstützung für Ehrenamtler (P-51)
16. Künstlerische Gestaltung des Wohnumfeldes durch Jungkünstler (Graffiti) und
Anwohner (BV-5)
17. Theaterprojekte für Jugendliche fördern! (Pi-111)
18. zeltpunkt - offene Jugendarbeit am Zirkuszelt (Volkspark) (I-141)
19. Weiterbetrieb des ARCHIV sichern (I-64)
20. Bessere Unterstützung der HIV/AIDS-Prävention (I-123)
21. Unterstützung alternativer Wohnräume zur Betreuung von Demenzkranken (T-1)
22. Stadt steigt um auf Ökostrom (I-108)
23. Aufstellfläche für Radfahrer an der Ampel Breite Straße / Zeppelinstraße (I-135e)
24. Radüberwege unterh. Brauhausberg klar kennzeichnen (ggf. rot markieren) (P-58)
25. Radweg Friedrich-Engels-Straße ausbessern (BV-7)
26. Radweg Lennéstraße kopfsteinpflasterfrei (Nansenstr. - Parkeingang) (I-135a)
27. Einrichtung eines Radweges vom Hauptbahnhof bis zum Kiewitt (I-135b)
28. Ausbau Radweg entlang der Nuthe von Friedrich-Engels-Str. bis Horstweg (I-135d)
29. Radweg vor Hotel Mercure wieder einrichten (I-147)
30. Radweg Wetzlarer Straße bis Porta: Oberfläche verbessern (I-135c)
31. Erhalt u. Erweiterung d. Radwegenetzes mit zusätzl. Abstellmöglichkeiten (P-82)
32. Radwegeausbau Grube den Anwohnerwünschen anpassen (P-164)
33. Bau eines Geh- und Radweges zwischen Groß Glienicke-Süd und dem Krampnitzer
Weg in Kladow (BV-2)
34. Hegelallee: Mittelstreifen erneuern (regenfest) (P-113)
35. Fuß- und Fahrradweg Max-Eyth-Allee einrichten (BV-9)
36. Fußgängerüberweg über B 273 schaffen (Kirschallee, Ribbeckstr., Krongut) (P-170)
37. Generelle Markierung abgesenkter Bordsteine (Pi-105)
38. Bürgersteig Charlottenstraße muss rollstuhlfreundlicher werden (P-59)
39. Spielplatz in Paaren bauen (PR-28)
40. Badestelle am Schlosspark Marquardt erhalten! (PR-96)

Die vollständige "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger", inklusive der Stellungnahmen der Verwaltung zu den Anregungen, steht ab dem 23. November 2009 zur Abstimmung.


Aussortierte Vorschläge (Begründung des Redaktionsteams)
· (PR-105) CSD-Potsdam unterstützen!
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Gleichstellungsbeauftragte)

· (Pi-3) Platzmangel in der Schule u. im Hort (neue Grundschule in Potsdam/Bornstedt!)
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Kita und Schule)

· (I-119) Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kitas
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Kita/Schule und ebenfalls Landesvorgaben)

· (PR-56) "Servicetelefon" für Schmutzecken einrichten
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Ordnungsamt)

· (P-48) Mehr Papierkörbe in Potsdam (z.B. am Bahnhof)
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Ordnungsamt)

· (I-12) Regelmäßig befüllte (!) Hundetoiletten f. d. Stadtkanal (Yorckstraße/W.-S.-Straße)
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Sauberkeit / STEP)

· (BV-3) Ordnungswidrigen Verkehr von Radfahrern auf Gehwegen stärker ahnden
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft fließenden Verkehr und Straße, zuständig Polizeipräsidium Potsdam)

· (PR-53) Kot-Bekämpfung durch Verwarnung und Bußgelder
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Ordnung und Sauberkeit)

· (Pi-39) Auch wenn es die Politiker nicht hören wollen: Hundekacke muss Geld kosten
(kein Beteiligungsgegenstand, Ordnungsamt zuständig)

· (PR-96a) Badestellen in Potsdam erhalten (Heiliger See / Babelsberger Park)
(Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, sondern Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin Brandenburg und Stadtwerke Potsdam)

· (PR-96b) Badestellen in Potsdam erhalten (Nähe Luftschiffhafen)
(Vorschlag zu ungenau formuliert, Ortsangabe unklar)

· (BV-1) Prüfung der Wasserflächen für therapeutische Maßnahmen
(Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, sondern Krankenkassen)

· (I-156) Sportanlagen weiter ausbauen (Heinrich-Mann-Allee, ehemaliges TRAM-Depot)
(kein Beteiligungsgegenstand (betrifft Frage des Standortes/Stadtentwicklung, nur Sporthalle und Rollsportfeld im Eigentum der Stadt, TRAM-Depot bei ProPotsdam)

· (I-151) Schaffung eines Sportkomplexes in der Heinrich-Mann-Allee
(kein Beteiligungsgegenstand, Schwimmhalle betrifft Stadtentwicklung und SWP)

· (P-5) Stadt- / Spaßbad am Brauhausberg sanieren, statt neu bauen!
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung und SWP)

· (I-92) Schwimmhalle Brauhausberg sanieren
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung / Bauen und SWP)

· (PR-7) Schwimmhalle an der Biosphäre bauen
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung / Bauen und SWP)

· (PR-62) Schwimmhalle in Potsdam an die Biosphäre
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung / Bauen und SWP)

· (P-171) Rekonstruktion / Erhalt der Schwimmhalle Am Brauhausberg
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung / Bauen und SWP)

· (Pi-5) Mehr Raum für Junge Leute im Potsdam schaffen (ehem. Karl-Marx-Werk)
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Wirtschaftsförderung)

· (PR-130) Hans-Thoma-Straße als "Mehrgenerationen-Viertel" gestalten
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung)

· (P-178) Prozesskosten für Uferweg einsparen
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft HSK und Rechtsamt)

· (BV-6) Gründung einer AG zur Senkung von Mietkosten in Potsdam
(betrifft keinen Beteiligungsgegenstand (sonstiges) - Zuständigkeit GB-übergreifend (FF: GB 3)

· (PR-4) Entwicklung des Potsdamer Nordens (Restaurants und Kulturangebote)
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung / genaue Angaben zu Entwicklungswünschen fehlen)

· (PR-76) Café für den Stern / J.-Kepler-Platz
(Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, private Eigentümer)

· (PR-31) Stadt- und Landesbibliothek: keine Reduzierung der Fläche
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft SLB)

· (Pi-29) Sportkomplex Heinrich-Mann-Allee
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung, Zuständigkeit ggf. nicht vorhanden (Fläche TRAM-Depot - ProPotsdam), zu ungenau: ein Komplex ist bereits vorhanden)

· (Pi-89) Fester Haushaltstitel für barrierefreies Stadthaus
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft sonstiges)

· (I-103) KITA Beitragsfrei!
  (kein Beteiligungsgegenstand, betrifft weiterhin Vorgaben des Landes Brandenburg)

· (P-74) Alte Häuser sanieren statt Abriss (Zeppelinstr.)
(Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, private Eigentümer)

· (I-59) Hundefreilaufgebiete schaffen
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Stadtentwicklung)

· (Pi-51) Verkehrssicherheit Kurfürstenstraße
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße/Verkehrsorganisation)

· (I-136) Breite Straße - unterirdisch befahren, oberirdisch grün
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße)

· (PR-112) "Brötchentaste" am Parkautomaten: Innenstadt / Babelsberg
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße/Verkehrsorganisation)

· (I-88) Zebrastreifen Alt Nowawes, Übergang zur Garnstrasse
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße und Ordnungsamt)

· (BV-8) Überprüfung der sogenannten "30er-Zonen"
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße)

· (Pi-121) Verkehrsberuhigende Maßnahmen am Neuen Garten
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße, auch Radweg wird für Straße gewünscht - Ordnungsamt)

· (P-61) Fußgängerüberweg Nähe Fußgängerbrücke: Friedrich Engels Straße/Friedrich List Straße
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße und Ordnungsamt)

· (BV-10) Verkehrsberuhigung Hermann-Göritz-Straße
(kein Beteiligungsgegenstand, betrifft Straße und Ordnungsamt)

· (P-162) Schaffung eines behindertengerechten Angelplatzes in Grube
(keine öffentliche Fläche im Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam)

· (PR-57) Radweg nach Paaren einrichten
(Landeshauptstadt Potsdam nicht zuständig, Landesbetrieb Bauwesen, Land Brandenburg)


Zusammengefasste Vorschläge:
· (P-14) Graffiti in der Stadt: Wettbewerbe ausschreiben
(Vorschlag wurde mit BV-5 zusammengefasst )

· (PR-94) Ökostrom für Potsdam
(Vorschlagstext wurde mit I-108 zusammengefasst)

· (I-152) Sanierung der Rollsportanlage Heinrich-Mann-Allee
(Vorschlagstext wurde bei Pi-27 ergänzt)

· (I-155) Inlinehockeyplatz in Potsdam überdachen
(Vorschlagstext wurde bei Pi-27 ergänzt)

· (I-150) Überdachung für das Rollkunstlauffeld vor der Sporthalle Heinrich-Mann-Allee
(Vorschlagstext wurde bei Pi-27 ergänzt)

· (BV-4) Aufstellen einer Tribüne mit 50 Zuschauerplätzen am Inline-Hockeyfeld in der Heinrich-Mann-Allee
(Vorschlagstext wurde bei Pi-27 ergänzt )

· (BV-12) Sanierung der Rollsportanlage und -fläche in der Heinrich-Mann-Allee
(Vorschlagstext wurde bei Pi-27 ergänzt )

· (I-135) Radwegeausbau (Vorschlag betraf sechs Verkehrsflächen)
(Vorschlag wurde getrennt (I-135a-e) und eine Zusammenfassung mit I-147 vorgenommen (Mercure/Lange Brücke)

· (P-163) Öffnung des Bahnüberganges am Bahnhof Bornim/Grube für Fußgänger und Radfahrer
(zusammengefasst mit P-164)


Alle Vorschläge werden den zuständigen Fachämtern der Stadtverwaltung sowie Externen mit Bitte um Rückantwort zur Verfügung gestellt.

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