ÖPP macht Schule

Laufende Nummer: 
473
Art der Übermittlung: 
Post
Betrifft: 
Themenfeld: 

Bei Schulneubauten wird in Potsdam zukünftig auf ein ÖPP-Modell (öffentlich-private Partnerschaft) gesetzt. Hierbei übernimmt ein privater Partner den schlüsselfertigen Bau, die Planung und die Finanzierung. Die Landeshauptstadt Potsdam als Schulträger wird das Haus mit der Fertigstellung für einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren mieten. Auch Sporthallen, Kitas und Horte können so als gemietetes Objekte zur Verfügung stehen, ohne dass die Stadt die hohen Investitionskosten tragen muss.

Verlauf der Vorschlagseinbringung / Rechenschaft: 

Dieser Vorschlag wurde beim Potsdamer Bürgerhaushalt 2023/24 eingereicht. Er musste nach der Vorauswahl vom Redaktionsteam, in dem Vertreter aus Bürgerschaft, Stadtverordnetenversammlung und Verwaltung tätig waren, aussortiert werden. Grund war, dass hier kein Spar-Effekt zu erwarten ist. Zur Kenntnisnahme wurde die Anregung dem zuständigen Fachbereich der Landeshauptstadt Potsdam zur Verfügung gestellt.

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