Wie ist die Potsdamer Haushaltslage?
Eröffnungsbilanz:
Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung („Doppik"). Zum 1. Januar 2007 wurde dafür eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die das Vermögen der Stadt beziffert und demnach eine Summe von 1.056,4 Mio. Euro ausweist.
Haushaltsentwicklung:
Vergleicht man die Volumen der Haushaltspläne aus den Vorjahren, wird Folgendes deutlich: Lagen die Aufwendungen in 2008 bei etwa 405 Mio. Euro, sind sie 2010 auf ca. 449 Mio. Euro und 2012 auf etwa 496 Mio. Euro gestiegen. Demgegenüber stehen Erträge, die teilweise instabil und nur bedingt beeinflussbar sind. Eine zentrale Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam ist es, die Haushaltswirtschaft so zu gestalten, dass ein Ausgleich zwischen Erträgen und Aufwendungen erreicht wird. Um eine ausreichende Finanzierung der Aufgaben zu gewährleisten, muss Potsdam steigende Ausgaben zukünftig aus eigener Kraft ausgleichen. Hierzu sind Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung erforderlich. Reichen diese nicht aus, müssen beispielsweise noch vorhandene Vermögenswerte veräußert oder neue Kredite aufgenommen werden.
Jahresabschlüsse:
Für die Landeshauptstadt Potsdam hat sich das allgemeine Hoch der kommunalen Finanzen vor der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2007 und 2008 positiv ausgewirkt. Der erste doppische Jahresabschluss konnte für 2007 mit einem Plus von 4,2 Mio. Euro vorgelegt werden. Der Jahresabschluss 2008 weist einen Überschuss von 26,5 Mio. Euro aus. Für 2009 wird damit gerechnet, dass ein Überschuss von ca. 1,5 Mio. Euro ausgewiesen werden kann. Die Prognose für 2010 geht von einer deutlichen Verminderung des geplanten Fehlbetrages aus. Die Abschlüsse würden damit deutlich besser als die jeweilige Planung ausfallen. Trotzdem ist Achtsamkeit geboten. Dass die Jahresabschlüsse 2010 und voraussichtlich auch in 2011 mit Fehlbeträgen abschließen, ist ein Zeichen dafür, dass gehandelt werden muss. Ziel muss es sein, dass der Haushalt auch in der Rechnungslegung dauerhaft ausgeglichen werden kann.
Ausblick:
Auch die Haushaltsplanung bis 2015 - mit einem auflaufenden Fehlbedarf von rund 38 Mio. Euro - zeigt, dass alles daran gesetzt werden muss, die Einnahmen und Ausgaben wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Mit Blick auf spürbar sinkende Zuschüsse des Landes und Bundes für städtische Investitionen stellt dieser Sachverhalt eine besondere Anforderung dar. Potsdam muss zukünftig Investitionen zunehmend aus eigener Kraft finanzieren. Eigene Investitionsmittel müssen dann vor allem aus Überschüssen des Ergebnishaushalts generiert werden. Die Herausforderung liegt darin, das bisherige Haushaltsdefizit mittelfristig in einen Überschuss umzuwandeln („Investitionsorientierter Haushalt").
Die Landeshauptstadt Potsdam arbeitet nach den Grundsätzen der doppelten Buchführung („Doppik"). Zum 1. Januar 2007 wurde dafür eine Eröffnungsbilanz aufgestellt, die das Vermögen der Stadt beziffert und demnach eine Summe von 1.056,4 Mio. Euro ausweist.
Haushaltsentwicklung:
Vergleicht man die Volumen der Haushaltspläne aus den Vorjahren, wird Folgendes deutlich: Lagen die Aufwendungen in 2008 bei etwa 405 Mio. Euro, sind sie 2010 auf ca. 449 Mio. Euro und 2012 auf etwa 496 Mio. Euro gestiegen. Demgegenüber stehen Erträge, die teilweise instabil und nur bedingt beeinflussbar sind. Eine zentrale Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam ist es, die Haushaltswirtschaft so zu gestalten, dass ein Ausgleich zwischen Erträgen und Aufwendungen erreicht wird. Um eine ausreichende Finanzierung der Aufgaben zu gewährleisten, muss Potsdam steigende Ausgaben zukünftig aus eigener Kraft ausgleichen. Hierzu sind Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung erforderlich. Reichen diese nicht aus, müssen beispielsweise noch vorhandene Vermögenswerte veräußert oder neue Kredite aufgenommen werden.
Jahresabschlüsse:
Für die Landeshauptstadt Potsdam hat sich das allgemeine Hoch der kommunalen Finanzen vor der Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise in den Jahren 2007 und 2008 positiv ausgewirkt. Der erste doppische Jahresabschluss konnte für 2007 mit einem Plus von 4,2 Mio. Euro vorgelegt werden. Der Jahresabschluss 2008 weist einen Überschuss von 26,5 Mio. Euro aus. Für 2009 wird damit gerechnet, dass ein Überschuss von ca. 1,5 Mio. Euro ausgewiesen werden kann. Die Prognose für 2010 geht von einer deutlichen Verminderung des geplanten Fehlbetrages aus. Die Abschlüsse würden damit deutlich besser als die jeweilige Planung ausfallen. Trotzdem ist Achtsamkeit geboten. Dass die Jahresabschlüsse 2010 und voraussichtlich auch in 2011 mit Fehlbeträgen abschließen, ist ein Zeichen dafür, dass gehandelt werden muss. Ziel muss es sein, dass der Haushalt auch in der Rechnungslegung dauerhaft ausgeglichen werden kann.
Ausblick:
Auch die Haushaltsplanung bis 2015 - mit einem auflaufenden Fehlbedarf von rund 38 Mio. Euro - zeigt, dass alles daran gesetzt werden muss, die Einnahmen und Ausgaben wieder ins Gleichgewicht zu bringen. Mit Blick auf spürbar sinkende Zuschüsse des Landes und Bundes für städtische Investitionen stellt dieser Sachverhalt eine besondere Anforderung dar. Potsdam muss zukünftig Investitionen zunehmend aus eigener Kraft finanzieren. Eigene Investitionsmittel müssen dann vor allem aus Überschüssen des Ergebnishaushalts generiert werden. Die Herausforderung liegt darin, das bisherige Haushaltsdefizit mittelfristig in einen Überschuss umzuwandeln („Investitionsorientierter Haushalt").