Märkische Allgemeine Zeitung, 9.1.2009, S. 15
"Wachsende Beteiligung"
Von Volker Oelschläger
Mehr als 1300 Potsdamer haben sich bereits mit ihrem Votum an der Gestaltung des Bürgerhaushaltes für 2009 beteiligt. Das gab Rathaussprecherin Regina Thielemann gestern auf MAZ-Anfrage bekannt.
Die Beteiligung sei damit schon jetzt deutlich höher als im vergangenen Jahr: Am Bürgerhaushalt für 2008 wirkten laut Thielemann insgesamt 1000 Potsdamer mit. Zum Bürgerhaushalt für 2009 votierten 450 Potsdamer übers Internet und 850 auf dem Postweg. Noch nicht eingerechnet sei die Zahl der Teilnehmer mehrerer Bürgerversammlungen. Letztmals ist das Votum zum aktuellen Bürgerhaushalt
am Mittwoch, 14. Januar, zur Abschlussveranstaltung im Plenarsaal des Stadthauses in der Friedrich-Ebert-Straße möglich.
Wie berichtet, haben Potsdamer mit dem für 2008 erstmals erfolgreich durchgeführten Verfahren zum Bürgerhaushalt die Möglichkeit, ihre Interessen zu artikulieren und im Idealfall Geld, Stadtpolitik und Verwaltung dafür in Bewegung zu setzen. Beispiel ist der von der Bürgerinitiative "Westkurve" auf die
Agenda gesetzte Ausbau der Sport-und Freizeitanlage in der Hans-Sachs-Straße, der im Bürgerhaushalt 2008 ganz oben auf der Liste der Bürger erschien und nun über mehrere Jahre hinweg vorrangig gefördert werden soll.
Die nach dem Abschlussvotum vom 14. Januar aufgestellter Liste der Bürger soll bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden, die am 28. Januar mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das laufende Jahr in der Stadtverordnetenversammlung eröffnet werden sollen.
Debattiert wird derweil noch immer, wie die Umsetzung der Bürgerliste abgerechnet werden kann. Der Finanzausschuss diskutierte am Mittwochabend erneut einen Antrag der früheren Fraktion Die Andere zur "Offenlegung der Ergebnisse". Der Oberbürgenneister sollte demnach zum Jahresende eine Liste vorlegen, in der dargestellt wird, welche Vorschläge von Bürgern ganz oder teilweise umgesetzt wurden, welche konkreten Maßnahmen dazu getätigt wurden und welche Kosten dafür jeweils entstanden sind. Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) brachte am Mittwochabend einen Korrekturvorschlag der Verwaltung ein, nach dem diese Auskünfte von der Stadt immer mit der Jahresrechnung zum Haushalt erteilt werden sollen.
Thorsten Kellermann, von den Grünen als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss entsandt, regte an, die Bürger kontinuierlicher, etwa im Zweimonatsrhythmus, über die Umsetzung ihrer Vorschläge zu infonnieren. Bestätigt wurde dann jedoch zunächst die von Exner vorgeschlagene Variante.
Mehr als 1300 Potsdamer haben sich bereits mit ihrem Votum an der Gestaltung des Bürgerhaushaltes für 2009 beteiligt. Das gab Rathaussprecherin Regina Thielemann gestern auf MAZ-Anfrage bekannt.
Die Beteiligung sei damit schon jetzt deutlich höher als im vergangenen Jahr: Am Bürgerhaushalt für 2008 wirkten laut Thielemann insgesamt 1000 Potsdamer mit. Zum Bürgerhaushalt für 2009 votierten 450 Potsdamer übers Internet und 850 auf dem Postweg. Noch nicht eingerechnet sei die Zahl der Teilnehmer mehrerer Bürgerversammlungen. Letztmals ist das Votum zum aktuellen Bürgerhaushalt
am Mittwoch, 14. Januar, zur Abschlussveranstaltung im Plenarsaal des Stadthauses in der Friedrich-Ebert-Straße möglich.
Wie berichtet, haben Potsdamer mit dem für 2008 erstmals erfolgreich durchgeführten Verfahren zum Bürgerhaushalt die Möglichkeit, ihre Interessen zu artikulieren und im Idealfall Geld, Stadtpolitik und Verwaltung dafür in Bewegung zu setzen. Beispiel ist der von der Bürgerinitiative "Westkurve" auf die
Agenda gesetzte Ausbau der Sport-und Freizeitanlage in der Hans-Sachs-Straße, der im Bürgerhaushalt 2008 ganz oben auf der Liste der Bürger erschien und nun über mehrere Jahre hinweg vorrangig gefördert werden soll.
Die nach dem Abschlussvotum vom 14. Januar aufgestellter Liste der Bürger soll bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden, die am 28. Januar mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs für das laufende Jahr in der Stadtverordnetenversammlung eröffnet werden sollen.
Debattiert wird derweil noch immer, wie die Umsetzung der Bürgerliste abgerechnet werden kann. Der Finanzausschuss diskutierte am Mittwochabend erneut einen Antrag der früheren Fraktion Die Andere zur "Offenlegung der Ergebnisse". Der Oberbürgenneister sollte demnach zum Jahresende eine Liste vorlegen, in der dargestellt wird, welche Vorschläge von Bürgern ganz oder teilweise umgesetzt wurden, welche konkreten Maßnahmen dazu getätigt wurden und welche Kosten dafür jeweils entstanden sind. Finanzdezernent Burkhard Exner (SPD) brachte am Mittwochabend einen Korrekturvorschlag der Verwaltung ein, nach dem diese Auskünfte von der Stadt immer mit der Jahresrechnung zum Haushalt erteilt werden sollen.
Thorsten Kellermann, von den Grünen als sachkundiger Einwohner in den Ausschuss entsandt, regte an, die Bürger kontinuierlicher, etwa im Zweimonatsrhythmus, über die Umsetzung ihrer Vorschläge zu infonnieren. Bestätigt wurde dann jedoch zunächst die von Exner vorgeschlagene Variante.