Kulturstandort "ARCHIV" erhalten (Brandschutz / Nutzungsverträge)

Vorschlag:

Dem Kulturstandort „ARCHIV", in der Leipziger Straße 60, die Brandschutzssanierung bezahlen und den Kommunalen Immobilien Service beauftragen endlich langfristige Nutzungsverträge mit dem Archiv e.V. abzuschließen!

Einschätzung der Landeshauptstadt Potsdam:

Durch die Landeshauptstadt Potsdam wurden für die brandschutztechnische Sanierung des Gebäudes des Archiv e.V. in der Leipziger Straße im Jahr 2010 225.000 Euro zur Verfügung gestellt. Im ersten Quartal 2011 erfolgte die Genehmigung des Bauantrages. Dadurch ist die Voraussetzung gegeben, dass mit der brandschutztechnischen Sanierung des Gebäudes begonnen werden kann. Die letztendlich erteilte Baugenehmigung bildet die Grundlage für die dauerhafte Nutzung des Gebäudes in der Leipziger Straße 60 zu Zwecken des Archiv e.V. Weiterhin stellt die Landeshauptstadt Potsdam weitere 100.000 Euro im Jahr 2011 zur Verfügung. Die Landeshauptstadt Potsdam wird auch weiterhin gemeinsam mit dem Archiv e.V. und der Arbeitsgruppe Jugend- und Soziokultur an der Umsetzung des Vorschlags arbeiten.

Kosten der Umsetzung / Folgekosten: Abhängig von der „Entwurfsunterlage-Bau"
Umsetzungszeitraum: Laufend
Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder ist die Umsetzung bereits vorgesehen? Ja
Grundlage der Umsetzung: Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

>> Vorschlag betrifft folgendes Produktkonto:
2840104.7818000 Einrichtungen Freier Träger, Zuschüsse und Investitionen

>> Realisierungsvorschlag der Landeshauptstadt Potsdam:
Der Vorschlag befindet sich bereits in der Realisierung.

>> Sachstand Oktober 2012:
Durch die Landeshauptstadt Potsdam werden derzeitig für die brandschutztechnische Sanierung des Gebäudes 625.000 Euro zur Verfügung gestellt. Der Verein prüft verschiedene Möglichkeiten der Finanzierung durch weitere Fördermittel. Weiterhin prüft die Landeshauptstadt Potsdam gemeinsam mit dem Archiv e.V. Möglichkeiten zur Eigentumsübertragung des Gebäudes.
Die Förderung der Jugend- u. Soziokultur ist eine freiwillige Aufgabe der Landeshauptstadt Potsdam. Für die Umsetzung des Vorschlags müssten zusätzlich 525.000 Euro (Gesamtkosten 1,15 Mio. Euro) bereitgestellt werden.

>> Ein ähnlicher Vorschlag wurde auch im Bürgerhaushalt 2013/14 in die Liste der 20 wichtigsten Vorschläge gewählt. Lesen Sie hier weitere Details dazu.

>> Aktualisierung Oktober 2013:
Im April 2013 hatte der Hauptausschuss die Eckpunkte für einen Erbbaurechtsvertrag mit dem Archiv e.V. in nicht-öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen. Der Vertrag sieht eine Laufzeit von 66 Jahren zu einem Erbbauzins von jährlich 11.200 Euro vor. Dies entspricht vier Prozent des aktuellen Verkehrswertes des Grundstücks an der Leipziger Straße 60 - eine in der Landeshauptstadt Potsdam für gemeinnützige Zwecke übliche Vereinbarung. Die erste Preisanpassung soll nach acht Jahren erfolgen. Mit dieser außergewöhnlich langen Anpassungsfrist wird der gemeinnützigen und soziokulturellen Arbeit des Vereins Rechnung getragen.
Zwischen der Landeshauptstadt Potsdam und dem Archiv e.V. wurde im Juni 2013 ein Erbbaurechtsvertrag abgeschlossen. Mit Abschluss des Vertrages wurde dem Archiv e.V. eine Zuwendung in Höhe von bis zu 50.000 Euro gewährt, um eine zur Wiedereröffnung benötigte Lüftungsanlage installieren zu können.
Die weiteren Zuwendungen stehen unter anderem unter der Bedingung der Vorlage eines Gesamtfinanzierungs- und Maßnahmenkonzeptes zur Realisierung der erforderlichen Brandschutz- und Substanzsicherungsmaßnahmen, die den Standort dauerhaft sichern, bis zum 31. Dezember 2013.

Aktualisierung April 2015:
Durch die Landeshauptstadt Potsdam werden weiterhin Fördergelder für die Umsetzung der brandschutztechnischen Sanierung zur Verfügung gestellt. Im Jahr 2013 wurde durch den Archiv e.V. mit finanzieller Unterstützung der Landeshauptstadt Potsdam eine Lüftungsanlage installiert. Dadurch wurde die Wiedereröffnung des Gebäudes Leipziger Straße 60 ermöglicht. Entsprechend dem abgeschlossenen Erbbaupachtvertrages zwischen dem Archiv e.V. und der Landeshauptstadt Potsdam erarbeitet der Archiv e.V. ein prüffähiges Finanzierungs- und Maßnahmekonzept. Wenn die Erarbeitung und die daran anschließende Prüfung abgeschlossen ist, können weitere Maßnahmen durch den Verein umgesetzt werden und die dafür benötigten Mittel durch die Landeshauptstadt Potsdam ausgereicht werden.

Welche Maßnahmen wurden durchgeführt? Welche Kosten wurden bereit gestellt?
Die Landeshauptstadt Potsdam stellt insgesamt 625.000 Euro zur Verfügung. Im Haushaltsergebnis 2010 wurden davon rund 27.000 Euro, in 2011 rund 10.000 Euro bereit gestellt. In 2012 wurden keine Mittel abgerufen. Für die Jahre ab 2013 stehen insgesamt noch rund 588.000 Euro zur Verfügung. Im Jahr 2013 wurden rund 41.000 Euro verwendet.

Kostenplanung 2012: Aufwand: 11.400 EUR // Ertrag: 0 EUR
Kostenergebnis 2012: Aufwand: 0 EUR // Ertrag: 0 EUR

Ausblick ab 2013: 588.000 EUR
 

Verlauf der Vorschlagseinbringung / Rechenschaft:

Während der Vorauswahl (Priorisierung im Büro Bürgerhaushalt und im Internet) erhielt dieser Vorschlag eine ausreichende Punktzahl von den Potsdamerinnen und Potsdamern und wurde in die "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" unter der LVBB-Nr. 8 aufgenommen.

Der Vorschlag erhielt von den Potsdamerinnen und Potsdamern bei der abschließenden Votierung insgesamt 1039 Punkte und erreichte damit Platz 11. Er wurde unter dieser Nummer in die "Liste der Bürgerinnen und Bürger" aufgenommen und am 2. November 2011 der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion und Entscheidung übergeben. Dieser Vorschlag wurde unter der Drucksachennummer (DS/SVV/0825) diskutiert und am 21.8.2013 vom Finanzausschuss als "in Umsetzung" beschlossen.