Geh- und Radwege, Straßen

Der Bereich Verkehrsanlagen ist zuständig für die Planung, den Bau und den Unterhalt von Straßenverkehrsanlagen. Dazu gehören inzwischen 8,9 Mio m² öffentlich gewidmetes Straßenland mit insgesamt 1.050 Straßenzügen (davon 640.000 lfd. Meter Straße sowie 19.000 lfd. Meter landwirtschaftl. Wege). Bestandteil des Leistungsprofiles ist sowohl die Gefahrenabwehr als auch die Unterhaltung und Instandsetzung sowie der Neubau von Straßenverkehrsanlagen. Wichtigster Aspekt ist hierbei die Gewährleistung der Verkehrssicherheit im direkten Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung der Betriebssicherheit zur Nutzung von Straßen, Geh- und Radwegen bei weitestgehender Barrierefreiheit. In dem Zusammenhang gehört die Verbesserung des Radfahrangebotes für den Alltagsradverkehr als wichtiges Ziel zu den zentralen Aufgabenfeldern.

Tipp: Wer mit dem Rad unterwegs ist, kennt das Problem: Glassplitter auf dem Radweg und schon gibt es einen platten Reifen. Um das lästige Problem in den Griff zu bekommen, wurde ein „Scherbentelefon" eingerichtet. Unter der Nummer 0331/289-4000 können entsprechende Hinweise angegeben werden. Durch den städtischen Bauhof werden die Mängel je nach Umfang innerhalb von zwei Tagen beseitigt.

Potenziale der Haushaltsstabilisierung:

Bei den Aufgaben handelt sich laut Brandenburgischen Straßengesetz um vorgeschriebene Pflichtaufgaben. Ein Mittel der Haushaltssicherung ist die Einwerbung von Fördergeldern bei investiven Baumaßnahmen.

Es erfolgt eine anteilige Finanzierung der Straßenunterhaltung über Einnahmen gemäß Parkgebührensatzung.

Zudem sind generell in Verbindung mit Baumaßnahmen, die grundhafte Verbesserungen nach sich ziehen, Kostenumlagen auf die beitragspflichtigen Anlieger nach Kommunalabgabengesetz zu erheben.

Aufwand im Haushalt 2017: 4.922.300 Euro
Ertrag im Haushalt 2017: 25.500 Euro