Einrichtung von Rechtabbiegerkeilen
Ich bin für langfristige Einsparungen durch Errichtung von Rechtsabbiegerkeilen, an denen Busse von Buslinien aufgrund von fehlenden Grünpfeilen wegen Nichterfüllung aller Bedingungen warten müssen.
Eingespart wird Benzin, besonders jetzt aufgrund des Rekordpreises an den Tankstellen und Strom, da die vorhandenen Rechtsabbiegersignalanlagen eingespart werden. Gegen wen, insbesondere welche Behörde/Institution richtet sich Ihre Beschwerde? Gegen die Straßenverkehrsordnung, in der es keine Pflicht für so etwas gibt. Muss nach Ihrer Vorstellung ein Gesetz/eine Vorschrift geändert/ergänzt werden? Wenn ja, welche(s)? Es muss nach meiner Vorstellung eine Pflicht für so etwas im Straßenverkehrsgesetz zu stehen sein. Bitte begründen Sie Ihre Bitte/Beschwerde! Allein die Kommunen und Landkreise haben insgesamt eine Verschuldung von 595,3 Mrd. Euro (Stand September 2011), welche durch diese Maßnahme die Einnahmen von Kommunen und Landkreisen Extrem stark erhöht werden. Dies erhöht die Ausgaben der Kommunen und Landkreise, was zu mehr Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen führt.
Eingespart wird Benzin, besonders jetzt aufgrund des Rekordpreises an den Tankstellen und Strom, da die vorhandenen Rechtsabbiegersignalanlagen eingespart werden. Gegen wen, insbesondere welche Behörde/Institution richtet sich Ihre Beschwerde? Gegen die Straßenverkehrsordnung, in der es keine Pflicht für so etwas gibt. Muss nach Ihrer Vorstellung ein Gesetz/eine Vorschrift geändert/ergänzt werden? Wenn ja, welche(s)? Es muss nach meiner Vorstellung eine Pflicht für so etwas im Straßenverkehrsgesetz zu stehen sein. Bitte begründen Sie Ihre Bitte/Beschwerde! Allein die Kommunen und Landkreise haben insgesamt eine Verschuldung von 595,3 Mrd. Euro (Stand September 2011), welche durch diese Maßnahme die Einnahmen von Kommunen und Landkreisen Extrem stark erhöht werden. Dies erhöht die Ausgaben der Kommunen und Landkreise, was zu mehr Wirtschaftswachstum und Steuereinnahmen führt.