Bürgerhaushalt in Potsdam bisher

Seit der Durchführung des Bürgerhaushalts für den Stadthaushalt 2008 kann auf erfolgreiche Ergebnisse verwiesen werden. So wurden insgesamt 7.291 Bürgervorschläge eingereicht, diskutiert und bewertet. In der Summe beteiligten sich bei Veranstaltungen, schriftlich per Post sowie im Internet rund 102.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Im Ergebnis wurden der Stadtverordnetenversammlung dabei 253 Vorschläge zur Beratung übergeben. Für einen Großteil wurde daraufhin ein Umsetzungsauftrag erteilt und weiterführende Prüfungen der Bürgervorschläge empfohlen. Viele dieser Anregungen sind bereits realisiert, befinden sich in der Umsetzung oder sind in Planung.

Die Realisierung vieler Vorschläge, die im Rahmen des Potsdamer Bürgerhaushalts thematisiert wurden, ist auch auf das große ehrenamtliche Engagement interessierter Potsdamerinnen und Potsdamer zurückzuführen. Für dieses Interesse und die dauerhafte Bereitschaft, Potsdam gemeinsam zu gestalten, möchte sich die Projektleitung des Bürgerhaushalts bei allen Beteiligten recht herzlich bedanken!
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2006 wurde der Bürgerhaushalt in Potsdam erstmalig durchgeführt. Das Ergebnis dieses ersten Verfahrens fand jedoch aufgrund unklarer Rahmenbedingungen zwischen Verwaltung und Politik keinen Eingang in den städtischen Haushalt. Danach erfolgte eine umfangreiche Konzept-Neuerarbeitung. Das neue Verfahren, nach dem Vorbild des Berliner Bezirks Lichtenberg, stellt nun die Grundlage für die Potsdamer Bürgerhaushaltsverfahren seit 2007 dar.

In 2010 wurde über eine überarbeitete Neuauflage des Beteiligungsgkonzeptes "Bürgerhaushalt in Potsdam" diskutiert. Als Grundlage diente eine Empfehlung des Lenkungsgremiums (AG Bürgerhaushalt) mit der Drucksache: DS 10/SVV/0887. Im April 2012 wurde anhand einer erneuten Empfehlung des Lenkungsgremiums die Fortschreibung der Neuauflage beschlossen (Drucksache: DS 12/SVV/0158).

Potsdams Bürgerhaushalt nutzte in den Jahren 2021 und 2023 zudem ein eigenes Budget zur Umsetzung von Vorschlägen in den Stadtteilen. Für die Durchführung der sogenannten „Bürger-Budgets" standen dazu insgesamt 120.000 Euro zur Verfügung. Interessierte Potsdamerinnen und Potsdamer erhielten die Möglichkeit, eigene Ideen und konkrete Projekte direkt vor Ort umzusetzen. Ziel war es, über einen Wettbewerb der besten Ideen, das unmittelbare Lebensumfeld mitzugestalten. 

Viele Umsetzungsbeispiele verdeutlichen, was der Bürgerhaushalt in Potsdam bisher erreichen konnte. Es stellt sich heraus, dass eine kurzfristige Umsetzung von allen Vorschlägen nur bedingt möglich ist. Das Beteiligungsprojekt bietet den Bürgerinnen und Bürgern vielmehr einen Einstieg in die gemeinsame Gestaltung ihrer Stadt und versucht, den Dialog zwischen Bürgerschaft, Politik und Verwaltung weiter zu entwickeln.

Vorschläge, Beteiligungsgegenstände und Ergebnisse der Vorjahre finden Sie im Archiv.

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