Auftakt- und Informationsveranstaltung (7. April 2011)

Auftaktveranstaltung (7. April 2011, Fotos: F. Daenzer)

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Der Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam startete am 7. April 2011 in die fünfte Runde.

Gut besucht war am Donnerstagabend die Auftaktveranstaltung des Bürgerhaushalts 2012. Passend zu dem Motto „Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt", waren - einen Tag nach dem Beschluss zum Kommunalhaushalt 2011 - über 80 interessierte Bürgerinnen und Bürger gekommen, um sich über den Beschluss der Stadtverordneten zu informieren. Bürgermeister Jann Jakobs begrüßte die Gäste und verwies auf die Ergebnisse der Vorjahre. Er zeigte sich erfreut über das wachsende bürgerschaftliche Interesse der Mitwirkung der städtischen Gelder. Trotz anstehender Sparzwänge sei die Durchführung des Bürgerhaushalts notwendig. Alle Potsdamerinnen und Potsdamer erhielten die Möglichkeit, sich zu informieren und am städtsichen Haushalt mitzuwirken.

Im Vordergrund der Auftaktveranstaltung stand auch die Vorstellung des laufenden städtischen Haushalts. Bürgermeister und Finanzbeigeordneter Burkhard Exner erläuterte dazu die aktuelle finanzielle Lage der Landeshauptstadt und gab einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen. Im Haushalt 2012 müsse demnach erneut mit einem Defizit von fast 21 Mio. Euro gerechnet werden. Exner verwies darauf, dass bis 2016 ein Haushaltsloch von insgesamt etwa 50 Mio. Euro zu stopfen sei. Grund sei eine andauernde Unterfinanzierung von Städten und Kommunen und die Herausforderungen an eine wachsende Stadt. Er forderte alle Potsdamerinnen und Potsdamer dazu auf, auch in diesem Jahr eigene Ideen einzubringen und sich an dem Projekt zu beteiligen.

Parallel begann die Rechenschaftsphase des Bürgerhaushalts 2011. Es wurde ebenfalls ein Zwischenstand zu den Bürgerhaushalten 2008 bis 2010 präsentiert. Hierbei nutzten anwesende Vorschlageinbringer der Vorjahre die Möglichkeit der Nachfrage. Auf die Fragen warum konkrete Anregungen zum Teil nicht angenommen und bisher umgesetzt werden konnten, gaben der Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Peter Schüler sowie die Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt Auskunft und begründeten die Entscheidungen.

In der Zeit vom 7. April bis zum 29. Mai können alle Potsdamerinnen und Potsdamer ihre Ideen für den Bürgerhaushalt einbringen. Dazu stehen der Postweg, das Internet sowie weitere thematische Bürgerversammlungen Mitte Mai zur Verfügung. Erstmals besteht in diesem Jahr auch die Möglichkeit, ab dem 11. April das "Büro Bürgerhaushalt" in den Potsdamer Bahnhofspassagen zu besuchen, dort Informationen zum Haushalt zu erhalten sowie eigene Vorschläge abzugeben.

Vielen Dank für Ihre Teilnahme!

Download:
Informationsbroschüre Bürgerhaushalt 2012 (Online lesen)
Präsentation der Auftaktveranstalung Bürgerhaushalt 2012 (Online lesen)