Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahn Lennéstraße zwischen Carl-von-Ossietzky-Straße und Eingang Park Sanssouci

Vorschlag:

Umsetzung von Maßnahmen zur Radverkehrsförderung

Durch den Bürgerhaushalt 2008 und das Radverkehrskonzept für Potsdam sind eine Reihe von wirksamen Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs geplant. Davon sollen im Jahr 2009 möglichst viele umgesetzt werden. Dazu gehört z. B.:

Asphaltstreifen auf der Fahrbahn der Lennéstraße zwischen Carl-von-Ossietzky-Str. und Eingang Park Sanssouci

Einschätzung der Landeshauptstadt Potsdam:

Stand 2008: Das Vorhaben ist in der Maßnahmenliste zum Radverkehrskonzept enthalten. Vor der Realisierung ist eine Genehmigungsplanung zu erarbeiten, welche u. a. das Einvernehmen mit denkmalpflegerischen Belangen und den Verpflichtungen aus dem Kommunalen Abgabengesetz herstellt.

Kosten der Umsetzung/Folgekosten:
Zurzeit nicht abschätzbar, da verschiedene Ansprüche unter-schiedliche Kosten verursachen.

Umsetzungszeitraum: Mittelfristig
Wird der Vorschlag bereits umgesetzt oder ist die Umsetzung bereits vorgesehen? Ja
Grundlage der Umsetzung: SVV-Beschluss DS 08/SVV/0455

Stand Mitte 2010:
Das Vorhaben ist in der Maßnahmeliste zum Radverkehrskonzept im Rahmen der prioritären Routen im Verlauf der Route B enthalten.
Auf Grund der Natursteinpflasterproblematik ist hier jedoch keine Sofortmaßnahme umsetzbar. Auf der Lennéstraße wurde im Abschnitt von der Zeppelinstraße bis zur Einmündung Zimmerstraße der Pflasterbelag durch Asphalt ersetzt. Damit wurde im Zusammenhang mit Baumaßnahmen der Zufahrtssituation zum St. Josefs Krankenhaus auf einem benachbarten Teilstück der Route B im Zuge der Lennéstraße der Fahrbahnzustand für den Radverkehr verbessert. Mit den Planungen für die Route B wird ab 2011 begonnen.

Stand 2011:
Dieses Jahr wurde die Vorplanung beauftragt. Es werden derzeitig Varianten zum rad-fahrkonformen Straßenumbau erarbeitet. Hierbei sind zudem denkmalpflegerische Belange zu berücksichtigen. Sobald verwaltungsintern die Vorplanung abgeschlossen ist, muss für nächstes Jahr eine Anliegerbeteiligung vorbereitet werden, da die Umbaumaßnahmen voraussichtlich KAG-umlagepflichtig werden.
>> Die Maßnahme wird aufgrund ihres Umfangs (Kosten und Planungsleistungen) voraussichtlich nicht im Rahmen des RVK finanziert wird. Die Finanzierung müsste demzufolge aus dem Gesamt-budget für Verkehrsanlagen abgesichert werden und entsprechend der dann bestehenden Prioritäten zur Verkehrssicherung eingeordnet werden. Zudem muss geprüft werden, ob es sich hierbei um eine beitragspflichtige Baumaßnahme handelt. Sollte sich die Mehrheit der betroffenen Anliegern dagegen aussprechen, so wäre hier zudem ein SVV-Beschluss für die Baumaßnahme erforderlich.

Welche Maßnahmen wurden getätigt?
Umsetzung eines vorbereitenden benachbarten Teilstücks der Route B, Lennéstraße)
Planungsmaßnahmen

Welche Kosten wurden bereit gestellt?
42.000 Euro (vorbereitend, für benachbartes Teilstück der Route B, Lennéstraße) / im Haushalt 2011: 26.000€ (Vorplanung). Die Planung für diese Route wird ab 2011 für dieses bestimmte Teilstück begonnen >> Gesamtkostenplan: 500.000 Euro

Verlauf der Vorschlagseinbringung / Rechenschaft:

Nr. 29B (Internet), LVBB Nr. 36, LBB Nr. 20 (128 Punkte)
Bei der Priorisierung erhielt dieser Vorschlag ausreichend Punkte und wurde in die "Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger" (LVBB) unter der Nr. 36 aufgenommen. Der Vorschlag erhielt von den Potsdamerinnen und Potsdamern bei der abschließenden Votierung insgesamt 128 Punkte und erreichte damit Platz 20. Er wurde unter dieser Nummer in die "Liste der Bürgerinnen und Bürger" (LBB = Top 20) aufgenommen und am 28.1.2009 der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion übergeben. Dieser Vorschlag wurde durch die Stadtverordnetenversammlung in ihrer 7. Sitzung am 1.4.2009 angenommen.