Bürgerhaushalt in Potsdam
Seit dem Jahr 2008 wird in der Landeshauptstadt Potsdam ein gesamtstädtischer Bürgerhaushalt durchgeführt. Mit einer in den letzten Jahren kontinuierlichen und erfolgreichen Entwicklung hat sich das Verfahren etabliert – es gilt der Grundsatz: Kein Haushalt ohne Bürgerhaushalt.
Alle Potsdamerinnen und Potsdamer haben die Möglichkeit, über den Haushalt der Landeshauptstadt mitzubestimmen. Sie können Vorschläge machen, Anregungen geben, mitdiskutieren. Dazu stehen zwei sich Mitsprache-Angebote zur Verfügung.
Bürger-Budget
Kreative Ideen finanzieren, Veranstaltungen im Stadt- oder Ortsteil organisieren, offene Workshops planen, Bänke aufstellen, Bäume und bunte Beete pflanzen – all das und vieles mehr ist mit Potsdams Bürger-Budgets möglich. Gefragt sind kulturelle, sportliche und soziale Projekte aber auch Anregungen zur Gestaltung der Stadt. Ziel ist es, über einen Wettbewerb der besten Ideen, das unmittelbare Lebensumfeld mitzugestalten. Pro Vorschlag gilt ein Richtwert von 5.000 Euro.
Interessierte sind aufgerufen, ihre Ideen bei Kooperationspartnern in der gesamten Stadt einzureichen. Weitere Informationen und aktuelle Meldungen finden Sie auf Potsdam.de/Buerger-Budget.
Die dezentralen Bürger-Budgets und der gesamtstädtisch orientierte Bürgerhaushalt orientieren sich am Aufstellungsprozess von Doppelhaushalten und finden abwechselnd statt.
Bürgerhaushalt
Alle Potsdamerinnen und Potsdamer sollen auch die Möglichkeit erhalten, über den Haushalt der Landeshauptstadt mitzubestimmen. Beim Bürgerhaushalt können Vorschläge gemacht, Anregungen gegeben, mitdiskutiert werden.
Dies ist nicht über den gesamten Haushalt möglich, sondern nur über die steuerbaren Leistungen. Das sind vorrangig die freiwilligen Aufgaben der Landeshauptstadt Potsdam. Ziel ist es, aus allen eingereichten Vorschlägen anhand mehrer Abstimmungsrunden die 20 wichtigsten Bürgerideen zu ermitteln. Diese werden dann der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion und Entscheidung übergeben und anschließend über die Umsetzung der beschlossenen Ideen berichtet.
Um die Beteiligung zu ermöglichen, wurde ein Konzept entwickelt, das im Folgenden vorgestellt wird.
Das Beteiligungskonzept des Bürgerhaushaltes in Potsdam
- beschreibt die Formen der Teilnahmemöglichkeiten (Internet, Bürgerversammlungen, Fragebögen),
- gibt eine ausführliche Erläuterung des Prozessablaufs (von Vorschlagssammlung bis Rechenschaft) und
- informiert über die Mitwirkenden (Bürgerinnen und Bürger, Stadtverordnete und Verwaltung).
Die Entscheidung über den Haushalt liegt, nach geltendem Kommunalrecht, vollständig bei der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung. Eine häufig gestellte Frage lautet diesbezüglich, was vom Projekt Bürgerhaushalt in Potsdam, als indirekte Form der Beteiligung, dann grundsätzlich zu erwarten sei. Eins zeigt die Erfahrung aus den Vorjahren: Was der Bürgerhaushalt vorerst nicht kann, ist eine kurzfristige Umsetzung von allen Anregungen. Das Projekt bietet vielmehr einen Einstieg in eine gemeinsame Gestaltung der Stadt. Es liegt also auch an Ihnen, was vom Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam zu erwarten ist. Nutzen Sie die Möglichkeit, machen Sie mit, bringen Sie sich und Ihre Ideen ein!
Lesen Sie hier mehr zum Konzept und den bisherigen Bürgerhaushaltsverfahren in Potsdam.