(Information veröffentlicht am 1.6.2021)

Vorschlagssammlung abgeschlossen

Sortierung (Grafik: Freepik)
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Auf Vorschlag der Einwohnerinnen und Einwohner können mit dem Bürger-Budget konkrete Projekte direkt vor Ort finanziert werden. Für die Realisierung stellt die Landeshauptstadt Potsdam im Jahr 2021 für Babelsberg, Zentrum Ost und Klein-Glienicke insgesamt 20.000 Euro bereit.

Viele Interessierte nutzten die Ideensammlung im April und Mai 2021. Unterschiedlichste Vorschläge haben die Projektleitung des Bürgerhaushalts erreicht. Sie reichen unter anderem von konkreten Anregungen zur Aufenthaltsqualität im Kiez, wie die Aufstellung von neuen Sitzbänken und Mülleimern oder der Ausbesserung von Gehwegen, bis hin zu Umwandlungen von PKW- in Fahrradstellplätze. Daneben wurden Hinweise für Hochbeete, mobile Sportgeräte sowie zur weihnachtlichen Gestaltung der Stadtteile eingereicht.

In einem nächsten Schritt werden alle Vorschläge nun formal geprüft und über die Zulassung der Vorschläge zur öffentlichen Abstimmung entschieden. Es gelten folgende Zulassungskriterien. Der einzelne Vorschlag:

  • wurde innerhalb der festgelegten Frist eingereicht.
  • ist konkret formuliert und umsetzbar.
  • bzw. dessen Kostenschätzung überschreitet den Betrag von 5.000 EUR nicht.
  • Der Nutzen aus der Realisierung liegt im Sozialraum oder Stadt- / Ortsteil, in dem das Bürger-Budget durchgeführt wird und kommt dem Gemeinwohl zu Gute.
  • Die Durchführung der Maßnahme erfolgt erst nach dem Abschluss der Ermittlung des Bürger-Budgets. Bereits laufende Projekte sind nicht zugelassen.
  • Die Realisierung verstößt nicht gegen geltendes Recht, ist Teil des demokratischen Engagements und diskriminiert niemanden bezüglich der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität.

Doppelte bzw. inhaltlich gleiche Vorschläge werden in Abstimmung mit den Einrichenden zusammengefasst.

Das Ergebnis der Prüfung finden Sie hier.

Ab Ende Juni bis Anfang August 2021 erfolgt eine öffentliche Abstimmung aller zugelassenen Wünsche. Ziel der Abfrage ist es dann, eine Auswahl der besten Projekte zu treffen. Diese werden ab September 2021 umgesetzt.

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