Wie wird der Haushaltsplan aufgestellt und wer bestimmt, was in ihm steht?

Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)

Die Haushaltsplanung beginnt in der Regel im Frühjahr für das nächste oder auch die nächsten zwei Jahre. Um für die Zukunft gut planen zu können, wird in Potsdam für die Jahre 2020 und 2021 ein Doppelhaushalt erarbeitet.


Die Haushaltsplanung erfolgt stets auf dieselbe Weise:

1. Bedarfsplanung
Alle Fachbereiche der Stadtverwaltung sagen dem Kämmerer, also dem Leiter der Finanzverwaltung, welche Einnahmen sie im nächsten Jahr erwarten und welche Ausgaben für die anstehenden Aufgaben und Projekte notwendig sind. Dabei muss alles bedacht werden: vom Bleistift bis zur Großinvestition.

2. Planentwurf
Der Kämmerer und sein Team fassen diese Zahlen zusammen. Der Haushaltsplan muss am Ende ausgeglichen sein. Es darf unterm Strich also nicht mehr Geld ausgegeben werden als eingenommen wird. Wenn die Ausgaben zu hoch sind, müssen sie so lange gekürzt werden, bis der Ausgleich erreicht ist.

3. Bürgerhaushalt
Die Einwohnerinnen und Einwohner werden zunächst über die aktuelle Finanzlage der Stadt informiert. Sie können Vorschläge machen, ob und wo sie sich Änderungen wünschen. Als Ergebnis wird eine Liste mit den 20 wichtigsten Bürgeranregungen erstellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Beratung und Entscheidung übergeben. Die wichtigsten Vorschläge des Bürgerhaushalts 2020/21 finden Sie hier.

4. Diskussion und Beschluss
Oberbürgermeister und Kämmerer legen ihren Haushaltsplanentwurf den Stadtverordneten vor. Daraufhin diskutieren die Gremien der Stadtverordnetenversammlung den Entwurf. Sie können nun die Vorschläge aus dem Bürgerhaushalt aufgreifen. Sie können Vorhandenes streichen oder Neues hinzufügen. Am Ende muss eine Mehrheit der Stadtverordneten dem Haushaltsplan zustimmen.

5. Inkrafttreten und Wirksamkeit
Wenn hohe Kredite aufgenommen werden, müssen Teile des beschlossenen Haushalts (z. B. der Wirtschaftsplan des Kommunalen Immobilien Service) von der Kommunalaufsicht des Landes Brandenburg genehmigt werden. Erst wenn das geschehen ist, tritt der Plan in Kraft. Ab der Veröffentlichung ist er verbindlich und die Gelder können verwendet werden.