Jahresrückblick 2014

Nachdem der Strukturierungsprozess im Büro für Bürgerbeteiligung unserem Eindruck nach weitgehend abgeschlossen war, rückten neue Fragen in den Fokus unserer Aufmerksamkeit: Welche Beteiligungsprozesse werden vom Büro begleitet und welche nicht? Wie erfolgt die Begleitung, welche Ressourcen (personell und materiell) stehen dabei zur Verfügung und werden eingesetzt? Wie werden die Prozesse evaluiert und für eine zukünftige Verwendung (Best Practice) katalogisiert? Wie werden die Potsdamer Bürgerinnen und Bürger über laufende und geplante Beteiligungsprozesse informiert? Welche Leistungsangebote kann das Büro einerseits bürgerschaftlichen, andererseits städtischen Beteiligungsanliegen unterbreiten? Diese Arbeit an einem geeigneten Verfahrensmonitor, an Kriterien der Auswahl von Beteiligungsverfahren und deren plausibler Anwendung sowie an einer formalisierten Dokumentation (von der Auswahl und Planung bis zur Evaluation und Katalogisierung) ist längst nicht abgeschlossen und wird das Thementableau des Beteiligungsrates auch im Jahr 2015 mit bestimmen.

Weit weniger ertragreich war die Kommunikation zwischen Beteiligungsrat und Potsdamer Bürgerschaft sowie zwischen Rat und Politik. Einerseits hat der Rat in einer Arbeitsgruppe Grundsätze seiner Öffentlichkeitsarbeit und Ideen zur Erhöhung seines Bekanntheitsgrades erarbeitet. Andererseits teilen wir die Einsicht, dass wir unsere eigenen Möglichkeiten als ehrenamtliches Gremium als begrenzt erfahren – und diese sicher auch begrenzt bleiben. Um als Ansprechpartner für Beteiligungsprozesse bekannter zu werden, werden wir deshalb keine eigenständige Öffentlichkeitsarbeit betreiben, sondern darauf achten, dass die öffentlichkeitswirksame Präsenz des Modellprojekts Bürgerbeteiligung stets auch Selbstverständnis, Anliegen und aktuelle Themen des Beteiligungsrates mitkommuniziert. Bereits jetzt geben die im Internet veröffentlichten Protokolle transparent Auskunft über unsere Arbeit. Darüber hinaus möchten wir offensiver zu unseren stets öffentlichen Sitzungen einladen. Und wir möchten anstehende Beteiligungsprozesse – wie den Leitbildprozess der Landeshauptstadt Potsdam – nutzen, um unsere Arbeit und uns als Gremium bekannter zu machen.

Auffällig ist für uns die Tatsache, dass der Beteiligungsrat zwar auf Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zustande gekommen ist, aber ein weitergehendes Interesse der Fraktionen an unserer Arbeit keineswegs durchgängig vorhanden ist – oder wenigstens nicht bis zu uns durchdringt. Zwei Vertreter der Politik nehmen als aus der Stadtverordnetenversammlung entsandte Mitglieder des Beteiligungsrates kontinuierlich an unseren Sitzungen teil – und die Konstruktion des Rates als eines Schnittstellengremiums erweist sich in dieser Hinsicht als großer Gewinn. Dennoch bleibt die Frage, inwiefern die städtische Politik ein darüber hinausgehendes Interesse an Bürgerbeteiligung hat. Jede diesbezügliche Gelegenheit, über unsere bisherige Arbeit und unsere weiteren Vorhaben ins Gespräch zu kommen, nehmen wir gern wahr!

Als erfreuliche Beobachtung heben wir hervor, dass und wie das Modellprojekt Bürgerbeteiligung von dem hierfür zuständigen Bereich der Stadtverwaltung unterstützt und vorangetrieben wird. Die entsprechenden Sitze des Beteiligungsrates sind mit kompetenten und motivierten Personen besetzt, die einerseits daran interessiert sind, dass aus dem Modellprojekt ein Erfolg wird, die andererseits aber auch um die Grenzen ehrenamtlichen Engagements wissen. Wir sind guter Dinge, dass auch die finanzielle Absicherung der Arbeit unseres Gremiums bis zum Ende des Modellprojekts in Abstimmung mit der Verwaltung zufriedenstellend geklärt werden kann.