Beteiligungsräte im Austausch

Ende Januar hat in Thüringen ein Treffen zwischen dem Potsdamer und dem Erfurter Beteiligungsrat stattgefunden. Beide Gremien tauschten sich dabei über ihre Erfahrungen und zukünftigen Erwartungen aus.

Marie-Ann Koch war als Bürgervertreterin des Potsdamer Rats nach Erfurt gereist, um dort über ihre ehrenamtliche Tätigkeit zu berichten. „Ich wurde sehr herzlich empfangen,“ erinnert sich Koch, die seit gut einem Jahr Mitglied des Beteiligungsrats in Potsdam ist.

Während des Zusammentreffens wurden rechtliche Grundlagen, Fragen zur Wirksamkeit und Themenfelder, die sowohl in Potsdam als auch in Erfurt immer wieder im Fokus der Öffentlichkeit stehen, diskutiert. „Besonders unsere WerkStadt für Beteiligung mit ihrer sowohl verwaltungsinternen als auch externen Organisation stand im Fokus des Interesses,“ resümiert Marie-Ann Koch.

Potsdams Beteiligungsrat entstand im Rahmen des Modellprojekts „Strukturierte Bürgerbeteiligung“. Er steht als eine von drei Säulen, neben den „Grundsätzen der Beteiligung“ sowie der „WerkStadt für Beteiligung“. Das Gremium nahm bereits im September 2013 seine Arbeit auf und berät seitdem mit zweijährig wechselnder Besetzung die Stadtverordnetenversammlung bei Fragen der Bürgerbeteiligung. Der Rat besteht überwiegend aus Potsdamerinnen und Potsdamern. Sie treffen sich monatlich zu einer öffentlichen Sitzung, an der auch Vertreterinnen und Vertreter aus Politik und Verwaltung teilnehmen. Dort werden Projekte der Mitsprache, die aktuell oder zukünftig in Potsdam stattfinden, diskutiert und bewertet. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt auch der Erfurter Rat.

„Die Herausforderung besteht sowohl in Thüringen als auch hier in Potsdam darin, einen guten Überblick über alle Prozesse zu erhalten,“ fasst die Potsdamerin Marie-Ann Koch als wichtige Aussage des länderübergreifenden Treffens zusammen. Sie ergänzt, dass der Austausch eine gute Möglichkeit der Weiterentwicklung darstellte. „Das Treffen gibt sowohl uns, als auch den Erfurtern einen Motivationsschub. Ich denke, Bürgerbeteiligung braucht einen langen Atem und Beharrlichkeit. Mitreden ist wichtig und notwendig, um Demokratie mit Leben zu füllen. Und damit sie nicht nur sporadisch, sondern strukturiert stattfinden kann, braucht es Menschen, die sich für sie engagieren.“