Wie funktioniert der Haushaltsplan?

Struktur Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Struktur Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)
Struktur Haushaltsplan Potsdam (Grafik: Maria-Pfeiffer.de)

Das umfangreiche Werk, das allgemein als Haushalt bezeichnet wird, besteht aus mehreren Teilen. Diese stellen die Grundlage für die Finanzplanung Potsdams dar. Mit der Haushaltssatzung wird über die Gesamthöhe der Erträge und Aufwendungen sowie über Kredite und Steuerhebesätze entschieden. Als Anlagen werden der Stellenplan und die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmen ergänzt.

Vereinfacht ist der Kämmerer für die Haushaltsplanung zuständig. Der Oberbürgermeister legt den Stadtverordneten den Haushalts-entwurf vor und diese entscheiden dann stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger darüber, wofür das Geld verwendet wird. Die Landeshauptstadt und die Stadtverordnetenversammlung verwalten damit das vorhandene Geld für die Allgemeinheit.

Im Haushaltsplan muss jeder einzelne Euro veranschlagt werden. Wenn etwas nicht im Haushaltsplan steht, ist dafür auch kein Geld da und natürlich gilt auch in Potsdam: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.

Bis Ende 2006 hieß es im städtischen Haushalt wie bei vielen zu Hause: Einnahmen und Ausgaben. Mit der „Kameralistik" wurde so der gesamte Geldverbrauch dargestellt. Dieses Vorgehen hatte aber den Nachteil, dass nur zahlungswirksame Vorgänge nachvollzogen werden konnten. Der Verbrauch von Ressourcen, wie zum Beispiel der mit der Zeit stattfindende Wertverlust kommunaler Immobilien, blieb dabei unberücksichtigt. Mit der Umstellung auf das „doppische" Rechnungssys-tem hat sich das geändert. Seit 2007 wird nun nach „Erträgen" und „Aufwendungen" unterschieden. Der kommunale Haushalt erfasst jetzt den kompletten Verbrauch der Ressourcen und auch zukünftige Lasten, beispielsweise für Pensionen. Was zunächst komplizierter klingt, bringt viele Vorteile. So erhält Potsdam nun einen transparenten Überblick über das vorhandene Vermögen, die Schulden und über den Wert der erbrachten Leistungen. Finanzielle Spielräume können besser bestimmt und strategische Schwerpunkte für die Zukunft gesetzt werden.

Um den kommunalen Haushaltsplan zu verstehen, muss einiges beachtet werden. Ein Beispiel: Bei einem doppisch geführten Haushalt sind die „konsumtiven" Ausgaben im Ergebnishaushalt und die „investiven" Ausgaben im Finanzhaushalt dargestellt. Vergleichbar ist dies dann wiederum mit dem privaten Geldverkehr. Viele Menschen besitzen ein Girokonto zur Abwicklung der täglichen Zahlungen. Daneben nutzen sie ein Sparbuch, um langfristige Geldanlagen zu bilden.

Die Diskussion zum Haushalt müsste somit doppelt, also auch auf zwei Ebenen, geführt werden. Das ist für viele, die einen Haushaltsplan das erste Mal in der Hand halten, verwirrend. Aus diesem Grund geht es in der Diskussion zum Potsdamer Bürgerhaushalt hauptsächlich darum, welche einzelnen städtischen Leistungen den Bürgerinnen und Bürgern am wichtigsten sind, wo investiert werden soll und in welchen Bereichen etwas eingespart werden kann.