(Information veröffentlicht am 28.11.2017)

Potsdam legt Prüfergebnisse des Bürgerhaushalts 2017 vor

Rathaus am Abend (Foto: F. Daenzer)
Rathaus am Abend (Foto: F. Daenzer)
Rathaus am Abend (Foto: F. Daenzer)

Die Landeshauptstadt Potsdam hat konkrete Ergebnisse zu den Prüfaufträgen aus dem Bürgerhaushalt 2017 vorgelegt. Unter den Vorschlägen, die nach dem Haushaltsbeschluss weiter geprüft werden, befand sich die Sanierung des Sportplatzes zum Kahleberg in Waldstadt. Hierbei wurden Reparaturen durchgeführt. Eine weitere Auskunft zur darüber hinausgehenden Modernisierung des Platzes soll den Stadtverordneten zum Ende des Jahres vorgelegt werden.

Die Prüfung des Bürgerwunsches zum temporären Erhalt des Rechenzentrums als Ort für Kreative in Potsdam wurde im Sommer abgeschlossen. Im Ergebnis trägt die Landeshauptstadt Potsdam den daraus resultierenden notwendigen Mehraufwand, der sowohl am Rechenzentrum als auch bei der Stiftung Garnisonkirche entsteht. Die dafür notwendigen finanziellen Mittel werden im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von bis zu 460.000 Euro finanziert.

Daneben wurde die Forderung nach einer besseren Betreuung für Kinder und Schüler mit Behinderung geprüft. Im Ergebnis wurde eine Weiterführung als notwendig betrachtet. Da hier jedoch zunächst die Bundesgesetzgebung gefordert ist, startet die Landeshauptstadt Potsdam eine eigene Initiative und stellt Kosten für geeignete Möglichkeiten über freiwillige Leistungen bereit. Das Planbudget im Doppelhaushalt 2018/19 liegt derzeit bei 200.000 Euro.

In einer Studie zu Radschnellwegen wurde das Potential für verschiedene Verbindungen untersucht. Drei als mittel- bis langfristig umzusetzende Strecken wurden in das Radverkehrskonzept 2017 aufgenommen. Die vorgeschlagene Strecke parallel zur Nuthestraße wurde nicht ergänzt, aber als Hauptroute erster Stufe in Form einer „normalen“ Radwegeverbindung berücksichtigt. Der gemeinsame Geh- und Radweg entlang des Schafgrabens soll im Jahr 2018 saniert und ein neues Geländer zum Graben gesetzt werden.

Im Ergebnis der Prüfung nach unbürokratischen Erstattungen von Fahrtkosten für Ehrenamtliche wurden im Jahr 2017 bisher insgesamt 9.000 Euro direkt an Potsdamer Ehrenamtsagenturen ausgereicht. Die Regelung sieht vor, dass Interessierte direkt in ihrem Verein nachfragen. In der Regel muss dabei der Nachweis der Bedürftigkeit und die Vorlage der entsprechenden Fahrkarten erfolgen. Daneben erstellt die Landeshauptstadt Potsdam ein grundlegendes Konzept zur künftigen Gestaltung der Ehrenamtsarbeit in Potsdam. Im Rahmen dieses neuen Ehrenamtskonzepts soll auch die Frage nach Fahrtkostenerstattungen differenziert bearbeitet werden. Es wird voraussichtlich im 2. Quartal 2018 zur Verfügung gestellt.