Erfahrungsaustausch zur Beteiligungskultur

Am 16. und 17. Juni 2016 hat in Potsdam, im Treffpunkt Freizeit ein Seminar unter dem Titel „Bürgerbeteiligung – ein Weg zu mehr oder weniger direkter Demokratie?“ in Kooperation des Deutschen Instituts für Urbanistik mit der Landeshauptstadt Potsdam stattgefunden.

Rund 30 Teilnehmende waren gekommen, um sich auszutauschen und ihre Erfahrungen zu teilen. Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßte die Gäste und erläuterte rückblickend die Bestrebungen der Landeshauptstadt Potsdam auf dem Gebiet der Bürgerbeteiligung. Daneben gab er einen Ausblick auf die weitere Entwicklung.

In dem Erfahrungsaustausch wurde aus verschiedenen Perspektiven und vor dem Hintergrund unterschiedlicher Erfahrungen das Zusammenspiel von informellen und formalen Verfahren der Bürgerbeteiligung und direktdemokratischen Elementen diskutiert.

Einen Fokus bildete das Erkennen von Konflikten durch die frühzeitige Einbindung und Mitwirkung der Zivilgesellschaft. Hieraus wurden in der Diskussion unterschiedliche Perspektiven für die Weiterentwicklung einer kommunalen Beteiligungskultur eröffnet.

Folgende Fragen standen dabei im Mittelpunkt:

• Wie kann ein kommunaler Verständigungsprozess über direktdemokratische Elemente der Bürgerbeteiligung befördert werden?
• Sollen und wenn ja, wie können Verfahren direkter Demokratie in die kommunale Beteiligungskultur integriert werden?
• Wie können Blockadesituationen zwischen direktdemokratischen Vorhaben und Ratsentscheidungen vermieden werden?
• Unter welchen Voraussetzungen stärken Instrumente der direkten Demokratie die repräsentative Demokratie?
• Lassen sich Erfahrungen der einen Stadt auf die andere übertragen?
• Wie unterschiedlich bewerten Stadtverwaltung, Kommunalpolitik und Zivilgesellschaft dieses Thema?