Corona: Beteiligungsrat fordert mehr digitale Mitsprache-Angebote
Potsdams Beteiligungsrat hat aufgrund der Einschränkungen zur Eindämmung des Corona-Virus am 21. April 2020 erstmals digital getagt. Bei der Online-Konferenz hat sich das Gremium darüber ausgetauscht, dass Beteiligung unter den aktuellen Einschränkungen erheblich leidet.
Gabriele Struck, aus dem Sprecherteam des Rats, sagt „Die Corona-Pandemie darf keine Demokratie-Krise verursachen. Beteiligung sollte in Potsdam auch weiterhin adäquat stattfinden. Wir müssen vorhandene Kontakte aufrechterhalten und kreativ werden. Wo alte Spielräume außer Kraft sind, entsteht Raum für Neues. Die für uns alle ungewohnte Situation birgt die Chance, neue Erfahrungen beispielsweise bei Online-Beteiligung zu sammeln. Das sollten wir nutzen.“
In der Sitzung des Beteiligungsrats wurde darauf hingewiesen, dass wegen der Einschränkungen selbst formalisierte Strukturen erheblich eingeschränkt sind. Demonstrationen wurden untersagt, Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Fachausschüsse verschoben. Daneben sind prominente Projekte der Mitsprache in Potsdam momentan auf Eis. Dazu zählen unter anderem die Planungswerkstätten zum neuen integrierten Stadtentwicklungskonzept, Bürgerversammlungen zu Auswirkungen des Tram-Ausbaus nach Krampnitz oder der Vor-Ort-Termin zur Neugestaltung des Strandbades Babelsberg. Zudem ist das Beschwerdeportal „Maerker Potsdam“ derzeit offline und die Beratung des Bürgerhaushalts zurückgestellt.
André Falk, ebenfalls im Sprecherteam des Beteiligungsrats, sagt „Beteiligungsmöglichkeiten dürfen jetzt nicht dauerhaft zurückgefahren oder abgekürzt werden. Es muss nach geeigneten, digitalen Wegen gesucht oder Entscheidungen vorerst aufgeschoben werden.“
Die Mitglieder des Beteiligungsrats regen daher an, zunächst verstärkt auf digitale Formate zu setzen und zudem kreative Herangehensweisen zuzulassen. „Wir wollen alle Potsdamerinnen und Potsdamer ermuntern, Beteiligung und Mitsprache auch weiterhin aktiv einzufordern.“ Als gute Beispiele wurden kurzfristig eingeführte Informationsangebote des Rathauses benannt. Dazu zählen die neuerlichen digitalen Live-Streams des Hauptausschusses und die regelmäßig im Internet übertragenen Pressekonferenzen des Oberbürgermeisters zur Corona-Lage.
Gabriele Struck und André Falk ergänzen „Potsdams Beteiligungsrat möchte allen Interessierten weiterhin Hilfe und Unterstützung anbieten. Die Menschen können sich direkt an uns wenden und ihre Perspektiven und Erfahrungen äußern. Wir helfen gerne weiter.“ Interessierte können dazu die E-Mail Kontakt@Beteiligungsrat-Potsdam.de nutzen oder sich unter www.Buergerbeteiligung-Potsdam.de über aktuelle Projekte informieren.
Die nächste Sitzung des Beteiligungsrats ist am 19. Mai 2020 geplant.