Beteiligungsrat zieht positive Bilanz für 2017

Am 16. Januar 2018 und somit etwa ein Jahr nach seiner ersten Sitzung hat der neue Beteiligungsrat der Landeshauptstadt Potsdam eine positive Bilanz gezogen.

Im ersten Halbjahr wurden, neben einer Kennenlernphase und organisatorischen Beratungen, mehrere Inhalte thematisiert. Dazu gehörte unter anderem die Erstellung konkreter Verbesserungsideen für den Potsdamer Bürgerhaushalt und die aktive Teilnahme in einer Arbeitsgruppe zur Strategischen Steuerung. Diese wurde in der Stadtverwaltung zur Umsetzung des Potsdamer Leitbildes gebildet. Weiterhin begleiteten Mitglieder des Rats eine Exkursion des Bildungswerks für Alternative Kommunalpolitik und berichteten über ihre Erfahrungen beim Potsdamer Modell der strukturierten Bürgerbeteiligung. Zudem wurde über ein Projekt der Kinder- und Jugendbeteiligung informiert.

Ein wichtiger Lern- und Diskussionsprozess innerhalb des Beteiligungsrates war die gemeinsame Definition des Selbstverständnisses. Zentrale Aufgaben sind demnach die kritische Begleitung von Beteiligungsprozessen, das Einbringen von Themen sowie das Eintreten für die Erfüllung der Grundsätze der Beteiligung. Im Rahmen der insgesamt elf Sitzungen wurde jedoch mehrfach deutlich, dass sich die Vertreter der Bürgerschaft im Beteiligungsrat, neben der Beurteilung der jeweiligen Beteiligungsqualität, noch mehr an inhaltlichen Debatten beteiligen möchten. Für einige war dies sogar die Hauptmotivation, sich für diese ehrenamtliche Tätigkeit zu bewerben. In der jetzt vorgelegten Jahresbilanz wird diese Erwartung wie folgt bewertet: „Das rege Bedürfnis, sich inhaltlich einzubringen, zeigt deutlich, dass die Beteiligungskultur in Potsdam noch weiteren Entwicklungsbedarf hat und insbesondere die Einwohnerschaft noch mehr mitreden und aktiv mitgestalten will.“

Bezugnehmend auf den Ausbau zukünftiger Projekte der Mitsprache hat sich der Beteiligungsrat vorgenommen, passende Vorschläge für eine erfolgreiche Einbeziehung aller Potsdamerinnen und Potsdamer zu erarbeiten. Dafür wird der Beteiligungsrat die Verfahren zur weiteren Nutzung der Biosphäre und zur Zukunft der Kunst- und Kreativschaffenden in der Innenstadt begleiten. Zudem sollen Möglichkeiten zur direkten Mitsprache der Einwohnerinnen und Einwohner für die Fortschreibung des Potsdamer Verkehrskonzepts erarbeitet werden.

Der Beteiligungsrat ist ein beratendes Gremium der Landeshauptstadt Potsdam, dem 13 zufällig ausgeloste Bürgervertreter, zwei Stadtverordnete und zwei Mitarbeitende der Stadtverwaltung angehören. Die öffentlichen Sitzungen finden monatlich statt. Die nächste Beratung ist am 20. Februar 2018 geplant. Interessierte Potsdamerinnen und Potsdamer sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Weitere Infos gibt es unter www.potsdam.de/beteiligungsrat