Das umfangreiche Werk, das allgemein als Haushalt bezeichnet wird, besteht aus mehreren Teilen. Diese stellen die Grundlage für die Finanzplanung Potsdams dar. Mit der Haushaltssatzung wird über die Gesamthöhe der Erträge und Aufwendungen sowie über Kredite und Steuerhebesätze entschieden. Als Anlagen werden der Stellenplan und die Wirtschaftspläne der städtischen Unternehmen ergänzt.
Vereinfacht ist zunächst der Kämmerer für die Haushaltsplanung zuständig. Der Oberbürgermeister legt dann den Stadtverordneten den Haushaltsentwurf vor und diese entscheiden im Anschluss und stellvertretend für die Bürgerinnen und Bürger darüber, wofür das Geld verwendet wird. Die Landeshauptstadt und die Stadtverordnetenversammlung verwalten damit das vorhandene Geld so für die Allgemeinheit.
Im Haushaltsplan muss jeder einzelne Euro veranschlagt werden. Wenn etwas nicht im Haushaltsplan steht, ist dafür auch kein Geld da und natürlich gilt auch in Potsdam: Jeder Euro kann nur einmal ausgegeben werden.
Am einfachsten ist es, sich die Landeshauptstadt Potsdam als eine große Familie vorzustellen, die jedes Jahr genau aufschreibt, woher und wie viel Geld sie bekommt und wofür sie es ausgeben muss und möchte. Ist mehr Geld vorhanden, als ausgegeben wird, entsteht ein Überschuss. Mit diesem kann gespart und so etwas wie ein Polster („Rücklage") für schlechtere Zeiten angelegt. Es können damit aber auch größere Investitionen und Anschaffungen finanziert werden. Umgekehrt verhält es sich, wenn das Geld (zu) knapp ist. Dann gilt, wie bei den familiären Finanzen: Wer zu hohe laufende Kosten hat und „ins Minus" gerät, muss bei den täglichen Ausgaben sparen, einen Kredit aufnehmen oder etwas aus seinem Vermögen verkaufen, um wieder an Geld zu kommen.
Über die aktuelle Finanzsituation und die Herausforderungen bei der Aufstellung des neuen Haushaltplans haben Oberbürgermeister Mike Schubert und Kämmerer Burkhard Exner Mitte Oktober informiert: Das Gesamtdefizit beim aktuellen Planungsstand 2025 bis 2028 liegt rund bei 285 Millionen Euro. Sie kündigten eine umfangreiche und transparente Beteiligung der Stadtverordneten an, mit dem Ziel das Minus zu reduzieren, um die Handlungsfähigkeit der Landeshauptstadt Potsdam zu erhalten. Mehr lesen
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Plan Doppelhaushalt 2023/24
Am Mittwoch, 7. Juni 2023, hat die Stadtverordnetenversammlung den Doppelhaushalt für die Jahre 2023 und 2024 sowie den Wirtschaftsplan 2023 des Kommunalen Immobilien Service (KIS) beschlossen.
Damit wurde der mit jährlich etwa einer Milliarde Euro größte Haushalt bestätigt, wodurch Projekte wie die Stabilisierung des Krankenhauses mit 58,5 Millionen Euro (bis einschließlich 2025), die Investitionen in die Bildungsinfrastruktur in Höhe von etwa 310 Millionen Euro, die Modernisierung und Digitalisierung der Verwaltung mit mehreren hundert Millionen Euro sowie die schrittweise Besetzung von 294 neuen Stellen nun sukzessive umgesetzt werden können.
„Der Haushalt ermöglicht trotz schwieriger Rahmenbedingungen die Stadt weiter aktiv zu gestalten und durch die Schwerpunktsetzung auf Maßnahmen für Kinder und Jugendliche und die Modernisierung der Verwaltung Potsdam, in die Zukunft zu investieren“, sagte Oberbürgermeister Mike Schubert.
