2.11.2016

Status und Zukunft des Potsdamer Bürgerhaushalts

Aufruf zu Verbesserungideen für Potsdams Bürgerhaushalt

Um den Potsdamer Bürgerhaushalt auch zukünftig erfolgreich zu gestalten, bittet die Projektleitung nun alle Einwohnerinnen und Einwohner, sich an der Auswertung des diesjährigen Beteiligungsverfahrens zu beteiligen. Im Projekt- und Redaktionsteam wurden bereits erste Handlungsempfehlungen ausgesprochen. Darüber hinaus sind auch alle Potsdamerinnen und Potsdamer aufgerufen, ihre Meinung mitzuteilen. Das Projektteam verweist dabei auf das Angebot „Barometer Bürgerhaushalt“ der Bundeszentrale für Politische Bildung. Bei dieser Online-Umfrage werden sowohl die Einwohnerschaft, Politiker und Verwaltungsangestellte dazu aufgerufen, den Potsdamer Bürgerhaushalt zu bewerten und Ideen zur Verbesserung des Verfahrens mitzuteilen. Weitere Informationen zur Umfrage finden Sie hier. Hinweise können aber auch direkt persönlich abgegeben werden: Kontakt Bürgerhaushalt.

Lenkungsgruppe AG Bürgerhaushalt tagte

Der Abschluss der Bürgerkonsultation für das Jahr 2017 wurde nun zum Anlassen genommen, einen Rückblick auf die letzten zehn erfolgreichen Bürgerhaushaltsjahre zu nehmen. Aus diesem Grund findet unter der Leitung der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Birgit Müller und Bürgermeister Burkhard Exner am Dienstag, den 22. November 2016 die nächste Sitzung der Lenkungsgruppe AG Bürgerhaushalt statt. Unter Einbeziehung der Empfehlungen des Projekt- und Redaktionsteams sowie der Hinweise aus der Bürgerschaft soll dabei zunächst der IST-Stand des Potsdamer Verfahrens ermittelt und dabei geklärt werden, welche Anpassungswünsche der Fraktionen der Stadverordetenversammlung zum Beteiligungsverfahren an der Haushaltsplanung gewünscht werden.

Update - Folgender Konsens wurde am 22. November festgestellt: Der nächste Bürgerhaushalt soll erneut mittels des vorliegenden Konzeptes durchgeführt werden. Zur Optimierung des Verfahrens können kleinteilige (nicht die Grundsätze des Konzepts betreffende) Anpassungen eingepflegt werden. Hierzu erfolgt im Januar 2017 eine weitere Verständigung in der Lenkungsgruppe. Ziel ist es, gemeinsam die konzeptionellen Vorgaben für den Potsdamer Bürgerhaushalt 2018/2019 (in 2017) verbindlich zu definieren. Leider musste die Sitzung am 17. Januar 2017 krankheitsbedingt entfallen. Über das weitere Vorgehen wird in Kürze informiert.