Stadtverordnetenversammlung

Sitzung der Stadtverordneten vom 5. Mai 2021
Sitzung der Stadtverordneten vom 5. Mai 2021
Sitzung der Stadtverordneten vom 5. Mai 2021

Die Stadtverordnetenversammlung (SVV) ist gem. § 28 BbgKVerf für alle Angelegenheiten der Gemeinde zuständig. Im Rahmen der Sitzungen wird unter anderem über Bebauungspläne, Satzungen und kommunale Gebühren diskutiert und entschieden. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können im Büro der SVV Auskunft zu Verfahrensregelungen und Arbeitsweisen des Gremiums, seiner Ausschüsse sowie Fraktionen erhalten. In dem durch diesen Bereich betreuten digitalen Ratsinformationssystem sind alle Mitglieder, der Sitzungskalender, Tagesordnungen, Beschlüsse und Auszüge aus den Niederschriften zu finden. Im Rahmen der Einwohnerfragestunde besteht die Möglichkeit Fragen zu städtischen Angelegenheiten zu stellen bzw. Vorschläge und Anregungen zu unterbreiten. Nicht zuletzt besteht die Möglichkeit, die Sitzungen der Stadtverordneten im Livestream zu verfolgen.

Wesentliches Ziel der Arbeit des Büros ist die Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in der Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fachausschüsse und den Ortsbeiräten.

Ertrag im Haushalt 2022: 200 Euro
Aufwand im Haushalt 2022: 1.914.700 Euro (SVV) + 119.500 Euro (Ortsbeiräte)

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