Kurzfazit zum Beteiligungsrat

Insgesamt gibt es eine große Unsicherheit bezüglich der Aufgabe, der Rolle und der Funktion des Beteiligungsrates bei einer gleichzeitigen Unzufriedenheit mit dem Status-quo. Dies erfordert einen zeitnahen Klärungsprozess.

In allen Interviews wird der Beteiligungsrat als der Baustein des Modellprojekts beschrieben, der entweder nicht wahrgenommen wird, der sich immer noch in der Findungsphase befindet oder nicht zu sich gefunden hat und somit keine klare Rolle hat. Verstärkt durch den ersten Austritt eines Bürgers und anknüpfend an die in den letzten Sitzungen durchklingende Unzufriedenheit einzelner Beiratsmitglieder sollte der Rat möglichst bald eine Klausur durchführen.

Denkbar sind derzeit drei Modelle der Fortführung des Beteiligungsrates:

1. Weiter wie bisher
   Beteiligungsrat als Beratungs- und Kontrollgremium. Ausgeloste Bürger/innen, Vertreter/innen aus Politik und Verwaltung sowie Expert/innen beraten den Prozess der Strukturierten Bürgerbeteiligung. Auf der einen Seite befasst sich der Beteiligungsrat mit ausgewählten Beteiligungsprojekten, begleitet diese aktiv, gibt dort Impulse und bewertet die Beteiligungsansätze. Auf der anderen Seite wird die strukturelle Verankerung der Bürgerbeteiligung begleitet.
    
2. Beteiligungsrat als Beteiligungsgremium
   Beteiligungsrat wirkt als Beteiligungsgremium, in dem ausgeloste Bürger/innen einzelne Beteiligungsprojekte begleiten und hinsichtlich der Form der Bürgerbeteiligung Vorschläge formulieren, Impulse geben und kritische Aspekte identifizieren. Der Beteiligungsrat wird professionell moderiert und dient als eine Form der Mitwirkung von Bürger/innen. Es tagt öffentlich und stellt somit ein Forum dar, an dem auch nicht berufene Bürger/innen mitwirken können und ihre Ideen einbringen. Es gibt gewissermaßen einen engeren Kreis (die gelosten Personen des Beteiligungsrats) und einen erweiterten Diskussionskreis (interessierte Bürger/innen und Beteiligungsrat).
    
3. Beteiligungsrat als Expertenforum
   Der Beteiligungsrat verfolgt (auch unter Beteiligung von Bürger/innen) das Ziel, den Prozess der Etablierung einer Beteiligungskultur kritisch zu begleiten, auf Veränderungsbedarfe hinzuweisen und Impulse in das Modellprojekt „Strukturierte Bürgerbeteiligung“ hineinzugeben. Er agiert nicht primär einzelprojektbezogen, sondern fokussiert auf die strukturelle Verankerung der Bürgerbeteiligung (Metaebene). Der Beteiligungsrat tagt nicht öffentlich. Ergänzt wird seine sowie die Arbeit des Büros für Bürgerbeteiligung durch eine jährlich stattfindende Bürgerkonferenz, bei der sich beide Einrichtungen der Öffentlichkeit vorstellen und die Bürgerschaft ihre Anregungen formulieren kann.

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Das Modellprojekt „Strukturierte Bürgerbeteiligung in Potsdam“ wird begleitend vom Deutschen Institut für Urbanistik (DIfU) ausgewertet. Unter der Leitung von Frau Dr. Stephanie Bock und Frau Dr. Bettina Reimann werden dabei untersucht, wie sich das Modellprojekt insgesamt, aber speziell auch die „WerkStadt für Beteiligung“ und der Beteiligungsrat bewähren.