B-Plan Nr. 36-2 „Leipziger Straße / Brauhausberg“

-- Juli 2014 --

Einordnung
Konsultation | Bottom-Up & Top-Down (im Einvernehmen durch die Initiative Pro-Brauhausberg und dem Verwaltungsbereich Verbindliche Bauleitplanung

angestoßen durch…
Fachbereich - verbindliche Bauleitplanung und Initiative ProBrauhausberg

betreut durch…
Kay-Uwe Kärsten
Nils Jonas

Rolle der WerkStadt
Kontakt herstellen zur zuständigen Fachverwaltung, Vorbereitung und Durchführung der Veranstaltungen, Moderation, Protokollierung, Erstellung der Dokumentation

Anlass
Bei der Frage darum, wo das neue Schwimmbad für Potsdam errichtet werden soll, gab es bereits 2012 eine groß angelegte Informationskampagne und Beteiligung der Öffentlichkeit. Das Ergebnis war der Beschluss, dass das neue Bad am Standort Brauhausberg gebaut wird. Um den Neubau zu finanzieren, beschloss die Stadtverordnetenversammlung, dass die zwischen dem Schwimmbad und dem ehemaligen Landtagssitz liegenden Flächen für den Wohnungsbau verkauft werden sollen. Die genaue Regelung der künftigen Nutzung der Flächen ist im Bebauungsplan (B-Plan 36-2) dargelegt, der vom 20. Juni bis 20. Juli 2014 öffentlich ausgelegt wurde. Bereits vor der Auslegung bat die BI „Pro-Brauhausberg e.V.“ die WerkStadt für Beteiligung um Unterstützung bei der Öffentlichkeitsbeteiligung. Ebenso hatte die zuständige Fachverwaltung großes Interesse an einer über die gesetzlichen vorgeschriebenen Möglichkeiten hinausgehende Beteiligung der Öffentlichkeit.

Ziele
Die Beteiligung zur Auslegung eines Bebauungsplans ist ein gesetzlich vorgeschriebenes förmliches Beteiligungsverfahren.

Verlauf und Methode
Das Beteiligungsverfahren gliedert sich in zwei Veranstaltungen. Bei einer Ortsbegehung am 2. Juli 2014 wurde exemplarisch ein Baufeld des Bebauungsplans mit Flatterbändern abgesteckt und mit Luftballons markiert, um die Planungen und deren Dimensionen zu veranschaulichen. Das Baufeld wurde abgegangen und bereits einzelne konkrete Fragen beantwortet. Weitere Fragen wurden durch die WerkStadt gesammelt. Die gesammelten Fragen wurden thematisch sortiert und an die zuständigen Fachverwaltungen weitergegeben.
Einen zweiten Teil bildete eine Informationsveranstaltung, die am 8. Juli 2014 im Hotel Mercure stattfand und bei der die gesammelten Fragen durch Expertinnen und Experten aus der Verwaltung mithilfe von Präsentationen beantwortet wurden. Beide Veranstaltungen wurden ausführlich protokolliert und in einer Dokumentation zusammengefasst.

Beteiligte

• Initiative Pro-Brauhausberg e.V.
• Bereich 462 Verbindliche Bauleitplanung
• Interessierte Öffentlichkeit

Ergebnisse
Bei der Ortsbegehung nahmen etwa 50 interessierte Einwohnerinnen und Einwohner, sowie Stadtverordnete, Vertreter der Presse und der Pressesprecher der Landeshauptstadt teil. Insgesamt wurden 31 Fragen gesammelt und an die Verwaltung weitergegeben. Bei der sich anschließenden Informationsveranstaltung nahmen etwa 20 interessierte Einwohnerinnen und Einwohner teil.

Stärken und Schwächen
Infolge der beiden öffentlichen Veranstaltungen gingen überdurchschnittlich viele Stellungnahmen zum Bebauungsplan bei der zuständigen Fachverwaltung ein. Die Auswertung dieser Eingaben dauert zum jetzigen Zeitpunkt noch an und es bleibt daher abzuwarten, wie diese geprüft und ausgewertet werden und welche Stellungnahmen Eingang finden in Änderungen des Bebauungsplans. Die Öffentlichkeitsbeteiligung zum Bebauungsplan am Brauhausberg ging weit über die gesetzlich vorgeschriebenen Vorgaben hinaus, was als sehr positiv zu bewerten ist. Infolge dessen wurden viele lebendige Diskussionen um die zukünftige Gestaltung des Areals geführt.