Beteiligungspool: Potsdam plant Modellversuch
Am Freitag, den 10. November 2017 stellten Dieter Jetschmanegg, Fachbereichsleiter Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung, und Nils Jonas, WerkStadt für Beteiligung, das Projekt „Beteiligungspool“ vor. Dabei handelt es sich um einen zweijährigen Modellversuch zum intensivierten Einsatz zufallsbasierter Verfahren in der Bürgerbeteiligung, der Mitte November startet. Alle Einwohnerinnen und Einwohner, die sich bei der Gestaltung der Stadt stärker einbringen möchten, sollen sich nach dem Willen der Stadt in einem sogenannten „Beteiligungspool“ eintragen können. Für jedes Beteiligungsverfahren sollen dann zukünftig unter den Angemeldeten Personen ausgelost werden, die anschließend persönlich zur Teilnahme eingeladen werden.
„Mit dem „Beteiligungspool“ stärkt die Landeshauptstadt Potsdam die Qualität der Bürgerbeteiligung“, sagte Dieter Jetschmanegg. „Wir wollen es mit diesem Angebot Verwaltung und Einwohnerschaft leichter machen miteinander ins Gespräch zu kommen. Das dient nicht zuletzt auch der Verwirklichung unserer Beteiligungsgrundsätze, zu denen unter anderem Chancengleichheit, eine angemessene Kommunikationskultur und frühzeitige Einbeziehung zählen“, so Jetschmanegg.
Anlass für diesen bundesweit einmaligen Modellversuch war die hinter den Hoffnungen zurückbleibende Zahl an Teilnehmenden bei vergangenen Bürgerbeteiligungen. Insbesondere Themen, die nur ein geringes Maß an öffentlicher Aufmerksamkeit genießen, zogen oftmals wenig Interessierte an. Weiterhin war zu beobachten, dass vorwiegend jene Bevölkerungsschichten Beteiligungsveranstaltungen als Möglichkeit zu nutzen verstanden, die auch ansonsten gut repräsentiert sind. Beide Phänomene sind zwar nicht auf Potsdam beschränkt, gleichwohl möchte die Landeshauptstadt Ansätze zur Linderung der beschriebenen Effekte erproben.
Um bereits unter den Angemeldeten eine möglichst vielfältige Mischung zu erreichen, wird auf zwei Wegen um eine Teilnahme geworben. Einerseits durch klassische Öffentlichkeitsarbeit, die Verteilung von Postkarten oder mittels Anzeigen und andererseits durch die briefliche Ansprache von 7500 zufällig aus dem Einwohnermelderegister ausgewählten Personen. Die Teilnahme steht allen Potsdamerinnen und Potsdamern ab 16 Jahre offen. Die Anmeldung erfolgt über ein Online-Formular, wobei lediglich die Kontaktdaten, einige wenige Angaben zur Person und auf Wunsch auch Angaben zu Themenvorlieben erforderlich sind.
>> Hier können Sie sich direkt über ein Online-Formular anmelden.
„Uns ist wichtig zu betonen, dass auch künftig die Teilnahme an Bürgerbeteiligung in Potsdam allen Interessierten offen stehen wird. Der Beteiligungspool ist eine Ergänzung und Erweiterung der bestehenden Möglichkeiten“, sagte Nils Jonas. „Wir freuen uns darauf, mit möglichst vielen Potsdamerinnen und Potsdamern diesen Weg gehen zu können.“
Die Anmeldung zum Beteiligungspool gilt jeweils für ein Kalenderjahr. Sofern eine Person sich nicht für das Folgejahr erneut einträgt, werden alle gespeicherten Angaben gelöscht. Um die Wirksamkeit des neuen Verfahrens zu untersuchen, wird es durch begleitende Befragungen ausgewertet. Der Modellversuch ist zunächst auf zwei Jahre befristet.