Wachstum: Herausforderungen meistern und Chancen nutzen
Am Samstag, den 28. Mai 2016 führte die Landeshauptstadt Potsdam im Auftrag der Stadtverordnetenversammlung ein wissenschaftliches Symposium zum Thema „Unsere wachsende Stadt Potsdam“ durch. Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßte in Anwesenheit der Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg, Kathrin Schneider, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung. An dem von der Landeshauptstadt in Kooperation mit dem Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) Berlin veranstalteten Symposium im Potsdamer Kongresshotel nahmen neben den Beigeordneten der Landeshauptstadt Potsdam auch Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung und Führungskräfte der Stadtverwaltung teil.
„Die dringende Notwendigkeit über dieses Thema ausführlich zu diskutieren, resultiert aus dem sehr dynamischen Bevölkerungswachstum unserer Landeshauptstadt. Potsdams Bevölkerung wird bis 2035 deutlich stärker wachsen, als frühere Prognosen vorausgesagt haben. Damit sind Chancen, aber auch zusätzliche finanzielle Lasten für die Stadt verbunden“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs bei der Begrüßung.
Dem Symposium wurden drei Leitfragen vorangestellt, welche die Stadtverordneten für die Veranstaltung formuliert hatten:
1. Welche Vorteile und Lasten erwachsen der Landeshauptstadt Potsdam aus dem Bevölkerungswachstum und welche Handlungsanforderungen entstehen dadurch?
2. Lässt sich das absehbare Bevölkerungswachstum durch politische oder administrative Instrumente (zumindest) so steuern, dass der Einwohnerzuwachs „kontrolliert“ und mit Rücksicht auf die bestehenden administrativen und fiskalischen Rahmenbedingungen der Stadt erfolgt?
3. Welche politischen Steuerungsinstrumente gibt es, um den Herausforderungen der wachsenden Stadt Potsdam in einzelnen Zukunftsfeldern in einer Weise zu begegnen, die nicht nur in haushaltspolitischer Hinsicht nachhaltig und generationengerecht ist, sondern zugleich die Attraktivität des Standortes erhält?
Da diese Fragen von grundlegender Bedeutung für die Zukunft Potsdams sind, organisierte das Difu dieses Symposium im Auftrag der Stadt. Neben den Stadtverordneten und der Verwaltungsführung waren auch Ortsvorsteher und Vertreter der kommunalen Unternehmen eingeladen. Diese Zusammensetzung ermöglichte eine parteiübergreifende Diskussion zu den genannten Fragen – jenseits gewohnter Diskussionslinien und angereichert durch wissenschaftliche Beiträge. Insgesamt 75 Teilnehmende – darunter ein große Zahl von Stadtverordneten aller Fraktionen – kamen der Einladung nach und diskutierten gemeinsam mit Referenten aus der kommunalen Praxis und dem Land Brandenburg, sowie aus der Wissenschaft. Als Vortragende konnten Infrastrukturministerin Kathrin Schneider, Torsten Bonew, Bürgermeister und Beigeordneter für Finanzen der Stadt Leipzig, und Carsten Große Starmann von der Bertelsmann Stiftung begrüßt werden.
Nach einführenden Vorträgen am Vormittag, kamen die Teilnehmenden am Nachmittag in verschiedenen Diskussionsrunden zu den Themen Bildung – Schulen und Kinderbetreuung, Wohnungsbau, Mobilität und Infrastruktur sowie Wirtschaft zusammen.
Der Oberbürgermeister fasste für die Landeshauptstadt die Ergebnisse am Ende der Veranstaltung zusammen: „Wir haben unter anderem mit unserem Zukunftsprogramm schon zahlreiche Schritte unternommen, um die anstehenden Herausforderungen zu meistern. Eine Politik zu Lasten der Attraktivität der Stadt, um gegebenenfalls potenzielle Neubürger fernzuhalten, wird es nicht geben. Die Politik muss deshalb drei Ziele in Einklang miteinander bringen, auch wenn das nicht einfach zu erreichen ist: Erstens muss eine verlässliche Bereitstellung von öffentlichen Leistungen für eine wachsende Zahl an Einwohnerinnen und Einwohnern gewährleistet sein. Das schließt ausreichende Schul- und Kitaplätze, aber auch Wohnungen und eine verbesserte öffentliche Infrastruktur mit ein. Zweitens muss die Standortqualität langfristig gesichert werden. Und drittens müssen wir das Investieren mit dem Konsolidieren verbinden.“
Um das alles zu erreichen, bedarf es einer langfristigen Strategie einschließlich der Priorisierung einzelner, besonders relevanter Ziele. Das bedeutet, dass an anderen Stellen auch ein Verzicht notwendig wird. Hierfür braucht es Akzeptanz in der Stadt. Und diese lässt sich nur erreichen, wenn Politik transparent und langfristig plant und die Beteiligung aller Bürgerinnen und Bürger sicherstellt.
Um weiterhin bestehende Wohngebiete sanieren und neue Wohnungen, auch für Haushalte mit geringem und mittlerem Einkommen, errichten zu können, muss die mittel- und langfristige Verfügbarkeit von ausreichenden Fördermitteln und anwendbaren Förderbedingungen sichergestellt werden. Hier stehen das Land Brandenburg und der Bund in der Verantwortung. Dies gilt auch hinsichtlich einer Novelle des Schulgesetzes, die eine Mitfinanzierung der Schulinvestitionen durch die entsendenden Kommunen ermöglicht.
Damit die steigenden Mobilitätsbedürfnisse der wachsenden Stadt langfristig nicht zu einem Verkehrsinfarkt führen, müssen der öffentliche Personennahverkehr sowie der Fahrrad- und Fußverkehr gestärkt und durch vielfältige Möglichkeiten und verschiedene Ansätze auch der Kombination miteinander attraktiver werden. Auch die Wirtschaftsförderung ist zu stärken.
„Wir haben das Symposium zum Anlass genommen, um uns über die Chancen und Herausforderungen des Wachstums unserer Stadt nochmals auszutauschen. Wir müssen uns der Rahmenbedingungen bewusst sein und gemeinsam alle Anstrengungen unternehmen, um uns die finanziellen Spielräume für die notwendigen Investitionen zu schaffen. Die Herausforderungen sind groß. Eine Stadt wie Potsdam mit ihren Potenzialen kann das schaffen“, ergänzte Bürgermeister Burkhard Exner.