Land Brandenburg nimmt Petitionen auch online an
Eine Hinweistafel informiert ab heute über die Geschichte der sogenannten Bittschriftenlinde auf dem Otto-Braun-Platz am Landtagsgebäude. Parlamentspräsidentin Britta Stark, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs und der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Brandenburg, Henryk Wichmann, enthüllten die Tafel im Beisein der Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden der Petitionsausschüsse des Bundes und der Länder. Diese erörtern gegenwärtig im Rahmen einer Konferenz im Landtag aktuelle Fragen des parlamentarischen Petitionsrechts. Der Brandenburger Ausschuss hat die Möglichkeit des elektronischen Einbringens von Petitionen um ein Online-Formular erweitert.
Bei der heutigen Enthüllung machte Landtagspräsidentin Stark auf den abgedruckten QR-Code aufmerksam: ,,Ich freue mich, dass die Tafel neben historischen Auskünften auch über zeitgemäße Wege der Mitbestimmung und Mitgestaltung von Bürgerinnen und Bürgern im Rahmen des Petitionsrechts informiert. Mithilfe des Codes landet man direkt auf der Startseite des Petitions-ausschusses des Landtages. An diesen kann man sich seit heute auch per Online-Formular wenden." Als Vorsitzender sagte Henryk Wichmann: ,,Die Tafelenthüllung im Rahmen der Tagung schlägt an diesem historischen Ort einen gelungenen Bogen von einem der ältesten Bürgerrechte in Preußen zum modernen Petitionsrecht und der zeitgemäßen Einbringung von Petitionen an die Volksvertretung".
Oberbürgermeister Jann Jakobs begrüßte die Teilnehmer der Konferenz: ,,Ich heiße Sie herzlich in der Landeshauptstadt Potsdam willkommen. Gerade an diesem Ort, hier an der Bittschriftenlinde auf dem Otto-Braun-Platz und in unmittelbarer Nähe zum Alten Markt finden wir uns im Herzen der neuen Potsdamer Mitte wieder. Und dieses Herz hat erst richtig mit der Fertigstellung des Brandenburgischen Landtages 2014 begonnen zu schlagen. Schritt für Schritt ist ein lebendiger Stadtraum mit Cafés und Restaurants und der Uferpromenade an der Alten Fahrt entstanden, umrahmt von Wohn- und Geschäftshäusern im Wechselspiel von Rekonstruktion und Moderne."
Als Geschäftsführer der Sanierungsträger Potsdam GmbH erklärte Horst Müller-Zinsius: ,,Die Bittschriftenlinde ist eine echte Potsdamer Institution. Nachdem die historische Bittschriftenlinde von der DDR gefällt wurde, wurde zur 1000-Jahr-Feier Potsdams 1993 eine neue Linde gestiftet. Von 2008 bis zum November 2015 musste die Linde den Bauarbeiten rund um den heutigen Landtag weichen. Heute ist sie ein Zeichen für den erfolgreichen Abschluss der Umgestaltung des Landtagsumfelds. Der Otto-Braun-Platz ist ebenso zum lebendigen Ort in der Potsdamer Mitte geworden wie das Havelufer oder der Steubenplatz mit der Ringerkolonnade."
Hintergrund:
Ein Abdruck der enthüllten Hinweistafel wird mit der beigefügten Anlage übersandt. Unter Friedrich II. entwickelte sich die originale Bittschriftenlinde zu einer landesweiten Institution: Wöchentlich soll der König Bitten seiner Untertanen erfüllt haben, die diese an den Ästen angebracht hatten. Im November 2015 kehrte eine Linde an den historischen Standort zurück. Seitdem vergegenwärtigt sie in unmittelbarer Nähe zum Parlaments-gebäude den gesellschaftlichen Wandel bis zur modernen Demokratie.