(Information aktualisiert am 16.4.2019)

Kommunalwahl in Potsdam

Wahlurne (© Frank Daenzer)
Wahlurne (© Frank Daenzer)
Wahlurne (© Frank Daenzer)

Kandidatinnen und Kandidaten

Bei der Sitzung des Wahlausschusses sind am 26. März 2019 die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der neun Ortsbeiräte am 26. Mai zugelassen worden. In Potsdam bewerben sich 544 Kandidatinnen und Kandidaten (im Vergleich: 2014 waren es 534) um die 56 Sitze der Stadtverordnetenversammlung und 133 Kandidaten (2014: 124) um die insgesamt 55 Sitze in den neun Ortsbeiräten. Somit gibt es insgesamt 677 Bewerberinnen und Bewerber. Einige von ihnen kandidieren sowohl für die Stadtverordnetenversammlung als auch für einen Ortsbeirat.

Für die Stadtverordnetenversammlung kandidieren:

(Name und Kurzbezeichnung / Anzahl Bewerbungen)

  • DIE LINKE (DIE LINKE) / 72
  • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) / 84
  • Christlich Demokratische Union Deutschlands / 67
  • BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE/B 90) / 84
  • DIE aNDERE (aNDERE) / 84
  • Bürgerbündnis freier Wähler e.V. (Bürgerbündnis) / 49
  • Alternative für Deutschland (AfD) / 11
  • Freie Demokratische Partei (FDP) / 71
  • Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) / 15
  • Charnow (Einzelbewerber) / 1
  • Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (DIE PARTEI) / 6

Nicht zugelassen wurden Listen der Partei DIE PARTEI in den Wahlkreisen 2, 5 und 6, und der Piratenpartei Deutschland in den Wahlkreisen 3, 5 und 6, da diese Vorschläge nicht die geforderte Anzahl an Unterstützungsunterschriften vorweisen konnten. Die Piratenpartei hatte auch nur für diese drei Wahlkreise Wahlvorschläge eingereicht und erscheint somit auf keinem Stimmzettel.

Fast alle Wahlvorschläge wurden für alle sechs Wahlkreise Potsdams eingereicht. Der Stimmzettel wird im Wahlkreis 2 mit 99 Kandidaten am längsten sein. Neun der elf Parteien und anderen Wahlvorschlagsträger sind in allen sechs Wahlkreisen auf dem Stimmzettel. Die Partei DIE PARTEI tritt nur in Wahlkreisen 1, 3 und 4 und der Einzelbewerber Ingo Charnow im Wahlkreis 6 an.

Der Stimmzettel zur Ortsbeiratswahl wird wieder im Ortsteil Groß Glienicke am längsten sein. Hier bewerben sich fünf Parteien und Wählergruppen mit 33 Kandidaten um die neun Sitze im Ortsbeirat. Dagegen wird es in Grube mit nur drei Kandidaten den kleinsten Stimmzettel für drei Sitze im Ortsbeirat geben. Neben den Vorschlagsträgern der Stadtverordnetenversammlung gibt es in den Ortsteilen weitere Wahlvorschlagsträger: Groß Glienicker Forum e.V. (FO) in Groß Glienicke, das Aktionsbündnis Potsdam Nord/West (ANW) in Marquardt und Uetz-Paaren, den Einzelbewerber Stefan Gutschmidt in Grube, die Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) in Groß Glienicke, die Einzelbewerberin Angela Böttge in Golm, die Büger_innen-Initiative Fahrland (BI Fahrland) in Fahrland, die Einzelwahlbewerber Dennis Kroop und Andrè Scheffler in Uetz-Paaren und der Einzelbewerber Fiete Pantermöller in Neu Fahrland.

Wahlbenachrichtigungen

Nachdem das Wählerverzeichnis für die Europa-und Kommunalwahlen in der Landeshauptstadt Potsdam am 14. April 2019 erstellt wurde, beginnt am 18. April 2019 die postalische Zustellung der Wahlbenachrichtigungen. Insgesamt 141 441 Potsdamerinnen und Potsdamer sind am 26. Mai 2019 wahlberechtigt für die Kommunalwahl und 135 042 für die Europawahl am 26. Mai 2019. Das hat unter anderem seine Ursache darin, dass Jugendliche ab 16 Jahren bereits bei der Kommunalwahl wählen dürfen. Bei der Europawahl beträgt die Altersgrenze 18 Jahre. Außerdem werden bei der Kommunalwahl Bürger aus EU-Ländern automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen. Bei der Europawahl ist das nicht so: Sie können einen Antrag stellen, um in das Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Das haben bisher nur wenige EU-Bürger gemacht, obwohl alle in Potsdam wohnenden EU-Bürger von der Wahlbehörde im März angeschrieben wurden. Die Frist für diesen Antrag endet am 3. Mai 2019. Hinweise hierzu gibt es online unter www.potsdam.de/Wahlen.

Wer bis zum 27. April 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat und glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich spätestens in der Woche vom 6. bis 10. Mai 2019 mit dem Wahlbüro in Verbindung setzen. Zu erreichen ist dieses telefonisch unter 0331/289-3870, per Fax unter 0331/289-3880, sowie per E-Mail unter Briefwahl@Rathaus.Potsdam.de oder persönlich ab den 6. Mai 2019 im Briefwahlbüro der Landeshauptstadt Potsdam, Stadthaus Raum 1.077 (montags bis donnerstags 8 bis 18 Uhr, freitags 8-14 Uhr).

Wahlhelfende

In Potsdam werden zu den Kommunal- und Europawahlen circa 1500 ehrenamtliche Wahlhelfende benötigt. Es fehlen aber noch Helfende, die am Wahlsonntag in den Wahllokalen die Durchführung der Wahl und die anschließende Stimmenauszählung absichern. Es wird ein Erfrischungsgeld gezahlt, das für den Wahlvorsteher 60 Euro, die Stellvertreter und Schriftführer 55  Euro und die übrigen Wahlvorstandsmitglieder 50 Euro beträgt. Interessierte können sich online registrieren unter https://egov.potsdam.de/umfrage/l/wahlhelfer oder an das Wahlbüro wenden, telefonisch unter 0331/289-1239 oder per E-Mail an Wahlhelfer@Rathaus.Potsdam.de.  Unter www.potsdam.de/wahlhelfer sind weitere Informationen für Wahlhelfer zu finden.