Einwohnerfragestunde: Antworten nachlesen
Die letzte Einwohnerfragestunde der Stadtverordnetenversammlung fand am Mittwoch, den 4. März, von 19 bis 20 Uhr statt.
Die Fragestunde ist eine Einrichtung der Stadtverordnetenversammlung, in der Einwohnerinnen und Einwohner die Möglichkeit erhalten, Fragen an die Stadtverordneten oder den Oberbürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Zu folgenden Überschriften wurden Fragen gestellt:
- Frage betriftt: Flüchtlingsunterkunft und Jugendfreizeiteinrichtungen
- Frage betrifft: Kita-Betreuung
- Frage betrifft: Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Oberbürgermeister (Akteneinsicht)
- Frage betrifft: Verstoß gegen §79 Abs. 1 Satz 2 der BbgKVerf im Rathaus Potsdam, wegen nicht zu marktüblichen Preisen an besondere Personen überlassene Mietobjekte
- Frage betrifft: Potsdamer Mitgliedschaften im Verband der kommunalen Unternehmen Deutschlands (VKU)
- Frage betrifft: ÖPNV in Potsdam, ViP, Rekonstruktion von Straßenbahnen.
- Frage betrifft: Vorzeitige Besitzzuweisung Uferweg Groß Glienicker See
Die vollständigen eingereichten Fragen können im Downloadbereich (Potsdam.de) als PDF abgerufen werden. In Kürze finden Sie dort ebenfalls die ausführlichen Antworten der Landeshauptstadt Potsdam.
In der Einwohnerfragestunde dürfen nur Fragen zu Angelegenheiten gestellt werden, die in öffentlicher Sitzung zu behandeln sind sowie zu solchen Angelegenheiten, die nicht bereits Gegenstand der gleichen Sitzung sind.
Alle interessierten Potsdamerinnen und Potsdamer wurden gebeten, ihre Anfragen, deren Beantwortung in der Fragestunde erwartet wird, bis spätestens Montag, den 23. Februar 2015, in Schriftform im Büro der Stadtverordnetenversammlung, Friedrich-Ebert-Straße 79/81, 14461 Potsdam, einzureichen – möglich war dies auch per E-Mail an StVV-Buero@Rathaus.Potsdam.de