Straßenbahnerweiterung Krampnitz/Fahrland
Die ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH hat für das oben genannte Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens nach § 28 PBefG (Personenbeförderungsgesetz), § 73 VwVfG. und § 1 VwVfGBbg (Verwaltungsverfahrensgesetz Brandenburg) beantragt.
Für das Vorhaben besteht eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 5 Absatz 1, 2 UVPG, da sie vom Vorhabenträger beantragt wurde und das Landesamt für Bauen und Verkehr als zuständige Behörde das Entfallen der Vorprüfung als zweckmäßig nach § 7 Absatz 3 Sätze 1 und 2 in Verbindung mit § 9 Absatz 4 UVPG erachtet. Diese Feststellung ist nach § 5 Absatz 3 Satz 1 UVPG und § 7 Absatz 3 Satz 3 UVPG nicht selbstständig anfechtbar.
Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Gemarkungen Potsdam, Nedlitz, Fahrland, Neu Fahrland und Kartzow in Potsdam beansprucht.
Die digitalen Planunterlagen werden auf der Homepage des Landesamtes für Bauen und Verkehr https://lbv.brandenburg.de/anhorung-und-planfeststellung-24703.html veröffentlicht. Gemäß § 27 b VwVfG wird dieser Zugang auch über die Internetseite der Landeshauptstadt Potsdam https://www.potsdam.de/de/auslegung-von-planunterlagen-zum-zwecke-der-p… zugänglich gemacht.
Der Plan liegt in der Zeit vom 12. September 2024 bis 11. Oktober 2024, jeweils am Dienstag und Donnerstag von 08:30 Uhr bis 11:30 Uhr und von 12:30 Uhr bis 16:30 Uhr sowie an allen Wochentagen innerhalb der Dienstzeiten nach vorheriger Vereinbarung unter 0331/289-2549 in der Landeshauptstadt Potsdam, Fachbereich Mobilität und technische Infrastruktur, Potsdam Hauptbahnhof, Friedrich-Engels-Str. 104, 14473 Potsdam, Raum 3.07, zur allgemeinen Einsichtnahme aus.
Ein Zugang zu den Planunterlagen ist auch über das zentrale Portal des Landes Brandenburg für umweltverträglichkeitsprüfungspflichtige Vorhaben nach dem UVPG möglich (https://www.uvp-verbund.de/bb).
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