Schriftenreihe zum Thema Bürgerbeteiligung gestartet
Die Landeshauptstadt Potsdam startet eine eigene Schriftenreihe zum Thema Bürgerbeteiligung. Sie beschäftigt sich mit aktuellen, praktischen sowie theoretischen Fragen der Bürgerbeteiligung und Partizipation im kommunalen Rahmen. Die Herausgeber, Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs und Prof. Dr. Heinz Kleger von der Universität Potsdam, versammeln in der Reihe vielfältige Akteure aus Theorie und Praxis zu einem gegenseitigen Erfahrungsaustausch.
Band 1 der Schriftenreihe thematisiert den Weg zu einer strukturierten Bürgerbeteiligung in der Landeshauptstadt Potsdam. Der von 2011 bis 2013 stattgefundene Beteiligungsprozess unter Einbeziehung von Bürgerschaft, Stadtverwaltung und Stadtpolitik ebnete den Weg hin zu einem deutschlandweit einzigartigen neuen Beteiligungsmodell. Die Autoren beschreiben den Prozess ausgehend von der ersten Vorlage über einen umfassenden Beteiligungsansatz bis hin zu den gemeinsam vereinbarten Bestandteilen des neuen Modellprojekts (Büro für Bürgerbeteiligung, Beteiligungsrat und Grundsätze der Bürgerbeteiligung).
Oberbürgermeister Jann Jakobs: “Das Thema Bürgerbeteiligung wird in allen Kommunen, nicht nur in Potsdam, seit vielen Jahren immer wieder aufs Neue diskutiert. Es ist in einer modernen Gesellschaft ein wichtiger Bestandteil der politischen Kultur einer Stadt geworden. Bürgerbeteiligung kann dabei kein Selbstzweck sein. Bürgerbeteiligung kann etwas bewegen.” Durch die Einbringung von Erfahrungen und Kompetenzen würden alle Beteiligten viel voneinander lernen. “Sie treten in einen Dialog miteinander”, so Jakobs weiter. “Das allein ist manchmal schon eingroßer Schritt.”
Prof. Dr. Heinz Kleger: “Für das Gelingen von Bürgerbeteiligung ist eine neue Kooperationsstruktur zwischen Stadtverwaltung, städtischer Politik und Bürgerschaft erforderlich, die die nichtformalisierten Kommunikations- und Beteiligungsformen mit den formalisierten Verfahren verbindet. Das Ziel eines solchen Ansatzes soll in einem Mehr an Bürgerbeteiligung, Dialog, Information und Transparenz bestehen.” Voraussetzung für den Erfolg des gemeinsam von Bürgerschaft, Stadtpolitik und Verwaltung ausgearbeiteten Potsdamer Modellprojekts sei der erklärte Willen aller beteiligten Kräfte zum Gelingen. “Dazu bedarf es aber eines verbindlichen Grundkonsenses zwischen Stadtverwaltung, städtischer Politik und Bürgerschaft.”
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Jann Jakobs, Heinz Kleger (Hrsg.) Auf dem Weg zu einer strukturierten Bürgerbeteiligung: Die Entwicklung des Potsdamer Modellprojektes „Strukturierte Bürgerbeteiligung“ 2011 bis 2013, Potsdam, 2013, ISBN 978-3732284832, Schutzgebühr: 4,50 Euro.