Neubau Sport- und Freizeitbad

Das Malik-Verfahren und die Bürgerbeteiligung

Bildergalerie: Malik-Verfahren und Bürgerbefragung Badneubau (2012)

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Um ein breites Meinungsbild der Potsdamer Bevölkerung zu erhalten, schlug Oberbürgermeister Jann Jakobs im November 2011 die Durchführung eine Bürgerbefragung vor, deren Ausgang über die Variante des Badneubaus entscheiden soll. Nach § 3a der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Potsdam kann die Stadtverordnetenversammlung eine Bürgerbefragung, die auch als Vollbefragung im gesamten Stadtgebiet durchgeführt werden darf, beschließen, wenn es sich für die örtliche Gemeinschaft um Angelegenheiten von besonderer Bedeutung handelt. Ziel einer solchen Vollbefragung ist nicht nur das einzuholende Meinungsbild der Bevölkerung, sondern auch die Bildung einer nachhaltigen Akzeptanz des Ergebnisses, sprich der Variante des Schwimmbades. Zwar ist dieses Befragungsergebnis - im Gegensatz zu einem Bürgerentscheid - rechtlich nicht bindend, allerdings wurde von den politischen Gremien der Stadt frühzeitig signalisiert, diesem zu folgen.

Malik-Verfahren

Als Vorbereitung auf die Bürgerbefragung wurde von Oberbürgermeister Jann Jakobs ein weiteres Instrument der Bürgerbeteiligung ins Leben gerufen: Zwischen der Auftaktveranstaltung am 13. Januar 2012 und der Ergebnispräsentation am 25. Februar 2012 waren alle Potsdamerinnen und Potsdamer eingeladen, sich an den acht öffentlichen Termine eines Werkstattverfahrens zu beteiligen. Dieses Verfahren, das von dem Schweizer Unternehmen Malik Management gestaltet und moderiert wurde, diente als Vorbereitung auf die eigentliche Bürgerbefragung. In den Workshops und Arbeitsgruppen der Badwerkstatt wurde über die Zukunft der Bäderlandschaft und die verschiedenen Varianten und Standortfragen des Badneubaus bzw. Badumbaus diskutiert. Dabei wurden verschiedene Einflussfaktoren, wie z.B. Erreichbarkeit des Bades, Wirtschaftlichkeit oder die Vielfalt der Nutzergruppen, auf ihre Wirkung und Gewichtung untersucht, um eine ganzheitliche Beurteilung der Schwimmbadversorgung in Potsdam zu erarbeiten.

Bürgerbefragung

Vom 23. April bis zum 7. Mai 2012 fand in der Landeshauptstadt Potsdam eine Bürgerbefragung zur Schwimmbadversorgung statt. Insgesamt waren 130 896 wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen aufgerufen, sich an der Befragung zu beteiligen. Erstmals durften auch die 16- und 17-Jährigen Potsdamer und Potsdamerinnen mit entscheiden. Des Weiteren bestand für die Teilnehmenden zum ersten Mal die Möglichkeit, den Fragebogen online zu beantworten. Insgesamt haben 69 117 Bürger und Bürgerinnen an der Bürgerbefragung teilgenommen, was einer Beteiligung von 52,8 % entspricht. Von allen Teilnehmern haben 17 % die Online-Variante zur Beantwortung der Fragen genutzt.