Bürgermeister stellt Informationsbroschüre zum Bürgerhaushalt 2015/16 vor
Der Bürgerhaushalt der Landeshauptstadt Potsdam geht in eine neue Runde. Am 11. Juni um 18 Uhr fällt dafür der Startschuss im Plenarsaal des Potsdamer Rathauses. Bei der ersten Bürgerversammlung haben interessierte Potsdamerinnen und Potsdamer die Gelegenheit, sich über die Haushaltslage zu informieren und bereits die ersten eigenen Vorschläge einzubringen.
Im Vordergrund der Auftaktveranstaltung steht zunächst die Vorstellung der Potsdamer Haushaltlage. Dazu stellt der Bürgermeister und Kämmerer Burkhard Exner die neue Informationsbroschüre zum Bürgerhaushalt vor. Bereits in den vergangenen Jahren wurden umfangreiche Anstrengungen unternommen, um eine bessere Finanzlage der Stadt Potsdam zu erzielen. Daneben wird er einen Ausblick auf zukünftige Herausforderungen der wachsenden Landeshauptstadt Potsdam geben. „Potsdam wird bis zum Jahr 2025 voraussichtlich auf 175 000 Einwohnerinnen und Einwohner wachsen. Das ist ein positives Zeichen für unsere attraktive und lebenswerte Stadt. Gleichzeitig birgt das Bevölkerungswachstum aber auch große Herausforderungen an die Infrastruktur. Mit Blick in die Zukunft wird deutlich, dass wir wichtige Investitionen mehr und mehr aus eigener Kraft finanzieren müssen. Hierfür sind aber zahlungswirksame Überschüsse des laufenden Haushalts notwendig“, sagt Burkhard Exner. „Insgesamt geht es aber nicht allein darum, auf das Wachstum zu reagieren. Es geht darum, gemeinsam die Zukunft zu gestalten. Unser Ziel ist es, die dynamische Entwicklung zu nutzen, von der am Ende alle profitieren sollen“, sagt der Bürgermeister.
Aus diesem Grund werden beim Bürgerhaushalt für die Jahre 2015 und 2016 auch wieder viele gute Sparvorschläge gesucht. „Bei der gemeinsamen Diskussion gilt es, den Spagat zwischen notwendiger Konsolidierung und anhaltenden Wachstum zu berücksichtigen. Eine spannende Herausforderung“, sagt der Kämmerer. Projektleiterin Sibylle Strotzer erläutert das Beteiligungsverfahren: „Alle Potsdamerinnen und Potsdamer können ihre Ideen für den Bürgerhaushalt bis zum 20. Juli einbringen.“ Dazu stehen der Postweg, die Telefonnummer 0331 289 11 20 sowie mehrere thematische Bürgerversammlungen zur Verfügung. Daneben wird es Infostände auf Stadtfesten oder an zentralen Orten wie dem Hauptbahnhof oder dem Bildungsforum geben. Auch wurde eine neue Website „Bürgerbeteiligung in Potsdam“ gestaltet.
Unter der Adresse www.potsdam.de/buergerhaushalt können Interessierte ab sofort eigene Ideen und Vorschläge einreichen und sich dort über die städtischen Finanzen informieren. Im Zeitraum von 2008 bis jetzt haben sich die Potsdamerinnen und Potsdamer mehr als 31 000mal über die verschiedenen Beteiligungswege des Bürgerhaushalts eingebracht. Dabei wurden insgesamt 2600 Bürgervorschläge eingereicht. Im Ergebnis wurden der Stadtverordnetenversammlung dabei 153 Vorschläge zur Beratung übergeben. Für einen Großteil der von der Stadtverordnetenversammlung befürworteten Bürgerideen wurden Umsetzungsaufträge erteilt und weiterführende Prüfungen empfohlen. Viele dieser Anregungensind bereits realisiert, befinden sich in der Umsetzung oder sind in Planung.